Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung

Ratssitzung am 4. Februar 2021

Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Die Ratssitzungen sind meistens öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt in der Regel, mit Ausnahme der Sommerferien, ein Mal pro Monat.

Über das Ratsinformationssystem  haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bochum gewählt.

3. Sitzung

Eine Sitzung des Rates findet am 4. Februar 2021, 15 Uhr, Jahrhunderthalle Bochum, An der Jahrhunderthalle 1, 44793 Bochum mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH -
hier: Jahresabschluss 2019

1.2
WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) -
hier: Jahresabschluss 2019

1.3
Jahresabschluss 2019 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG)

1.4
WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) -
hier: Wirtschaftsplan 2021

1.5
Bochum Perspektive 2022 GmbH -
hier: Übernahme der Anteile der Opel Automobile GmbH

1.6
Bebauungsplan Nr. 997 - Am Ruhrort -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.7
Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für
anfallende Mehraufwendungen im Zuge der Corona-Pandemie im Schulverwaltungsamt

1.8
Neugestaltung des Husemannplatzes: Stand des Verhandlungsverfahrens und
außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Planungsmitteln inkl. einer
Verpflichtungsermächtigung in der Produktgruppe 5401 Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung

1.9
Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2022 ff.

1.10
Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2020

1.11
Errichtung des Modellversuchs (Schulversuch) gem. § 25 I SchulG: "FOS Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt: Polizeivollzugsdienst" zum Schuljahr 2022/2023 am Klaus-Steilmann-Berufskolleg amtliche Schulnummer: 180 889

1.12 Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes um die Ausrichtung der World University Games Rhein-Ruhr 2025

1.13
Benennung von Vertreter*innen der Stadt Bochum in die Gremien kommunaler ITDienstleister

1.14
Aussetzung der Erhebung von Beiträgen für die Kindertagesbetreuung sowie der Beiträge für die Schulbetreuung für den Monat Januar 2021 im Zuge der COVID-19-Pandemie - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

2 Anträge

2.1
Unterstützung der Beschäftigten im Gesundheitswesen

2.2
Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer B

2.3
Taxifahren zum ÖPNV-Preis für Corona-Risikogruppen

2.4
Modellprojekt für den legalen Zugang zu THC-haltigen Substanzen in Bochum - Canabis is not a crime!

2.5
Bochum wird zur 15-Minuten-Stadt - Eine moderne Stadtentwicklungs- und
Verkehrspolitik

2.6
Wahl der Mitglieder der Beiräte

2.7
Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der
Verbraucher-Zentrale NRW

2.8
Barrierefreiheit in den Bochumer Grünanlagen

2.9
Kostenfreies Parken für medizinisches und pflegerisches Personal in Kliniken und
Pflegeheimen

2.10
Langfristige Pflegeplanung

2.11
Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen

2.12
Umbesetzung in Gremien –
hier: Polizeibeirat der Kreispolizeibehörde

2.13
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates

2.14
FFP2-Masken für Empfänger*innen von Sozial- und Transferleistungen sowie
Wohnungslose

3 Mitteilungen

3.1
GELSENWASSER AG -
hier: Beteiligung an der Energiegenossenschaft Haltern am See eG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH

3.2
GELSENWASSER AG -
hier: Beteiligung an der Tannenberg Wind GmbH und an der
Tannenberg Wind & GmbH Co. KG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH

3.3
Sachstand Modernisierung Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid - Unterzeichnung
einer Absichtserklärung zur Finanzierung der Modernisierung und des Ausbaus des
Lohrheidestadions in Bochum zwischen der Stadt Bochum und dem Land Nordrhein-
Westfalen

3.4
Vereinbarung für den RuhrCongress Bochum als Impfzentrum

3.5
Bochumer Ortsteile kompakt 2020

3.6
Landesförderprogramm für zusätzliche Schulbusse

3.7
Selbstbestimmung in allen Lebensphasen - Regelungen zum assistierten Suizid in
städtischen Pflegeeinrichtungen

3.8
Schutz für Obdachlose während der Pandemie

3.9
Bedarfe im Wohnungsbau

3.10
Umsetzung der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO),
hier: Grünpfeilregelung

3.11
Antwort der Verwaltung: Photovoltaikanlagen bei der BOGESTRA – Sonnenstrom für die E-Busse

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1
GELSENWASSER AG -
hier: Beteiligung an der Energiegenossenschaft Haltern am See eG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH

5.2
GELSENWASSER AG -
hier: Beteiligung an der Tannenberg Wind GmbH und an der
Tannenberg Wind & GmbH Co. KG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH

5.3
Abberufung eines Rechnungsprüfers

5.4
Vereinbarung für den RuhrCongress als Impfzentrum

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Bebauungsplan Nr. 997 - Am Ruhrort -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2
Bochum Perspektive 2022 GmbH -
hier: Übernahme der Anteile der Opel Automobile GmbH

7.3
Erfolgte Auftragsvergaben Rat

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Thomas Eiskirch
Der Oberbürgermeister
Bochum, 22. Januar 2021