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Wenn Sie www.bochum.de besuchen, erbringt die Stadt Bochum für Sie einen Telemediendienst. Dabei verarbeitet sie Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der EU-DSGVO und anderer nationaler Datenschutzgesetze (DSG NRW neu und BDS neu).

Verantwortlich ist die Stadt Bochum, sie ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch den Oberbürgermeister, Herrn Thomas Eiskirch

Postanschrift:

Stadt Bochum, 44777 Bochum
Telefonzentrale: 0234 / 910-0
Zentrales Telefaxgerät: 0234 / 910-36 43
E-Mail: info@bochum.de

Internetredaktion der Stadt Bochum

Willy-Brandt-Platz 2-6, 44777 Bochum
E-Mail: info@bochum.de

Frau Grahner

Postanschrift
Stadt Bochum, 44777 Bochum
Telefon: 0234/910-2052
E-Mail: datenschutz@bochum.de

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten bei Ihrem Besuch auf unserer Website grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Danach werden diese Daten unverzüglich gelöscht. Die Daten werden bei der Stadt Bochum und bei dem Partner, der als Auftragsverarbeiter gemäß Artikel 28 der DSGVO die technische Abwicklung übernimmt, nach Weisung der Stadt Bochum geschützt und vertraulich behandelt.

Die Datenschutzerklärung umfasst nicht die  Online-Verfahren und Formulare der Stadt, die Ihnen über die Internetpräsentation von einzelnen Fachbereichen angeboten werden. Über die Datenverarbeitung in diesen Zusammenhängen wird jeweils gesondert informiert.

Bei der Nutzung der städtischen Internetpräsentation wird Matomo, eine Open-Source-Software, zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe genutzt. Matomo verwendet sogenannten Cookies, dass sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden.

Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

  • Eingegebene Suchbegriffe
  • Häufigkeit von Seitenaufrufen
  • Inanspruchnahme von Website-Funktionen

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert. Die durch den Cookie erzeugten Informationen werden auf den Servern eines Dienstleisters in Deutschland gespeichert.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist § 3 DSG NRW i.V.m.  Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.
Dieser Zweck dient der Aufgabenerfüllung gem. § 3 DSG NRW i.V.m.  Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

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Die Seiten von "bochum.de" können durch "Google Translate" übersetzt und durch die Assistenzsoftware "Eye-Able®" vorgelesen werden. In beiden Fällen handelt es sich um externe Programm; bei einer Eingabe verlassen Sie die städtische Internetseite. Bei Google Translate verlassen Sie den Geltungsbereich der DSGVO, da Ihre Anfrage im außereuropäischen Ausland bearbeitet und danach wieder zurückgesendet wird.

Google Translate

Unsere Internetseite bietet die Möglichkeit, die angebotenen Informationen auch in einer anderen Sprache zu nutzen. Dazu verwenden wir Google Translate (Betrieben von Google Inc. mit Sitz in 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA). Aus Datenschutzgründen ist Google Translate in der Standardeinstellung deaktiviert. Erst, wenn Sie eine Sprache auswählen, wird Google Translate aktiviert. Neben Ihrer IP-Adresse wird auch die URL der besuchten Seite an Google übertragen. Bei Google Translate wird die Übersetzung direkt auf der dortigen Seite angezeigt.

Wir haben keinen Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge. Auch sind uns nicht der Umfang der Datenerhebung, die Zwecke sowie die Speicherfristen bekannt.

Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung sowie ihrer Verarbeitung durch Google erhalten Sie in dem nachfolgend aufgeführten Datenschutzhinweis: http://www.google.com/intl/de_de/policies/privacy/

Eye-Able®

Eye-Able® ist eine Software der Web Inclusion GmbH, um allen Menschen einen barriere-reduzierten Zugang zu Informationen im Internet zu gewährleisten. Die dafür notwendigen Dateien wie JavaScript, Stylesheets und Bilder müssen dafür von einem externen Server geladen werden.

Nur für diese Zwecke nutzt die Software Eye-Able® Dienste von IONOS (Anbieter: 1&1 IONOS SE, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur, Germany). Um Angriffe abzuwehren und unseren Service in nahezu Echtzeit zu Verfügung zu stellen nutzt Eye-Able® das Content Delivery Network (CDN) von BunnyWay d.o.o. (Cesta komandanta Staneta 4A, 1215 Medvode, Slovenia). Der Einsatz erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Alle übermittelnden Daten und Server verbleiben zu jedem Zeitpunkt in der EU, um eine datenschutzkonforme Verarbeitung nach DSGVO zu ermöglichen. Die Web Inclusion GmbH erfasst oder analysiert dabei zu keinem Zeitpunkt Nutzerverhalten oder andere personenbezogenen Daten.

Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, hat die Web Inclusion GmbH einen Vertrag über eine Auftragsverarbeitung mit unserem Hoster IONOS abgeschlossen.

Weitere Informationen finden Sie in der IONOS-Datenschutzerklärung:
https://www.ionos.de/terms-gtc/terms-privacy
https://bunny.net/privacy

Wir sind auch in den Sozialen Medien vertreten. Hinter den Buttons ist ein externer Link zu unserer Seite auf den jeweiligen Plattformen hinterlegt. Es werden weder Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert noch werden Ihre Daten übertragen. Derzeit sind Links zu den sozialen Netzwerken

  • Twitter (Betreiber:Twitter International Company One Cumberland Place Fenian Street Dublin 2 D02 AX07, Irland),
  • Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA)
  • Youtube (YouTube LLC mit Hauptgeschäftssitz in 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA. YouTube wird vertreten durch Google Inc. mit Sitz in 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA)
  • Facebook (Betreiber: Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland)
  • FlickR (Betreiber: ATTN: Privacy Policy, SmugMug Inc., Suite 200, 67 E Evelyn Avenue, Mountain View, CA 94041, USA)

enthalten.

Diese werden ausschließlich von dem jeweiligen Anbieter betrieben. Die Links zu unseren Profilen auf den entsprechenden Plattformen sind im Rahmen unseres Onlineauftritts durch den jeweiligen, zum Dienst gehörenden Button kenntlich gemacht.

Weitere Datenschutzhinweise entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärungen der Plattformen

  • Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch Twitter
  • Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch Instagram
  • Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch YouTube (Google).
  • Informationen zur Datenverarbeitung bei facebook.
  • Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch flickr

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, zu bestimmten Themen einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt.

Für die Zustellung des Newsletters benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse . Wenn Sie namentlich angesprochen werden wollen, können Sie zudem Ihren Namen angeben.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgang Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient allein dazu, den Newsletter zuzustellen. Die freiwillige Nennung des Namens dient der Anrede im Newsletter.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers und - soweit angegeben - der Name wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.

Newsletter OSTPARK

Die Internet-Seiten für den OSTPARK werden zusammen mit NRW.Urban mit Unterstützung weiterer Dienstleister realisiert.

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter zum OSTPARK beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind.

Zur Gewährleistung einer einverständlichen Newsletter-Versendung nutzen wir auch bei diesem Newsletter das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren. Im Zuge dessen lässt sich der potentielle Empfänger in einen Verteiler aufnehmen. Anschließend erhält der Nutzer durch eine Bestätigungs-E-Mail die Möglichkeit, die Anmeldung rechtssicher zu bestätigen. Nur wenn die Bestätigung erfolgt, wird die Adresse aktiv in den Verteiler aufgenommen.

Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und Angebote.

Als Software für diesen Newsletter wird Newsletter2Go verwendet. Ihre Daten werden dabei an die Newsletter2Go GmbH übermittelt. Newsletter2Go ist es dabei untersagt, Ihre Daten zu verkaufen und für andere Zwecke, als für den Versand von Newslettern zu nutzen. Newsletter2Go ist ein deutscher, zertifizierter Anbieter, welcher nach den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes ausgewählt wurde.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.newsletter2go.de/informationen-newsletter-empfaenger/

Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Abmelden"-Link im Newsletter.

Die Stadt Bochum bietet den Besucherinnen und Besuchern für bestimmte Dienststellen und Anliegen die Buchung eines festen Termins über eine Online-Terminbuchung an. 
So können Wartezeiten vermieden werden.
Ihre personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Vorname, E-Mail-Adresse und ggf. Telefonnummer) werden aufgrund des Artikels 6 Abs. 1 lit. a der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit dem Datenschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) auf freiwilliger Basis erhoben und verarbeitet. 
Um Ihre Terminbuchung bearbeiten zu können, speichern wir die von Ihnen eingegebenen Daten in einer automatisierten Datei. 
Ihre Daten werden ausschließlich von Mitarbeitern*innen der Stelle verarbeitet, mit der Sie einen Termin vereinbaren. Eine Übermittlung an Dritte innerhalb der Stadt Bochum oder an Externe findet nicht statt. 
Ihre Daten werden mit Ablauf des Tages, an dem der Termin geplant wurde, gelöscht.
Die Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten zur Stadt Bochum erfolgt über eine verschlüsselte Verbindung, um die Vertraulichkeit ihrer Daten während der Übertragung zu gewährleisten.
Mit der Aktivierung der Einwilligung zur Erhebung und Speicherung Ihrer Daten stimmen Sie der Erhebung, Speicherung sowie Weiterverarbeitung der bei der Buchung anfallenden notwendigen personenbezogenen Daten durch die Stelle, mit der Sie einen Termin vereinbaren, zu. 
Die Verweigerung der Einwilligung hat zur Folge, dass eine Online-Terminbuchung nicht durchgeführt werden kann.
 

Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Wenn Sie ein Bürgerkonto mit Ihrem neuen Personalausweis anlegen, werden folgende Daten ausgelesen:

  • Familiennamen (§18 Abs. 3 Nr. 1 PAuswG)
  • Vornamen (§18 Abs. 3 Nr. 2 PAuswG)
  • Doktorgrad (§18 Abs. 3 Nr. 3 PAuswG)
  • Geburtsdatum (§18 Abs. 3 Nr. 4 PAuswG)
  • Anschrift (§18 Abs. 3 Nr. 6 PAuswG)
  • Dienste- und kartenspezifisches Kennzeichen (§18 Abs. 3 Nr. 8 PAuswG)

Wenn Sie ein Bürgerkonto mit Ihrem elektronischen Aufenthaltstitel anlegen, werden folgende Daten ausgelesen:

  • Familiennamen (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Vornamen (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Doktorgrad (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Geburtsdatum (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Anschrift (§ 78 Abs. 5 AufenthG)
  • Dienste- und kartenspezifisches Kennzeichen (§ 78 Abs. 5 AufenthG)

Neben den Daten aus Ihrem Ausweis (neuer Personalausweis oder elektronischer Aufenthaltstitel) können Sie noch weitere Informationen in Ihrem Bürgerkonto hinterlegen, die Ihnen eine noch komfortablere Nutzung des Dienste-Angebots der Gemeinde Bochum ermöglichen. Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Die ausgelesenen bzw. eingegebenen Daten werden in Ihrem persönlichen Bürgerkonto bei der Stadt Bochum gespeichert. Nachdem Sie registriert sind, wird bei jedem weiteren Zugriff auf Ihr Bürgerkonto nur noch das dienste- und kartenspezifische Kennzeichen aus Ihrem Ausweis (neuer Personalausweis oder elektronischer Aufenthaltstitel) ausgelesen und die Verbindung zu Ihrem Bürgerkonto hergestellt.

Die erforderlichen Daten werden an den eGovernment-Dienst der Gemeinde Bochum weitergegeben, den Sie nutzen möchten. Die Stadt Bochum garantiert die sichere Übertragung Ihrer persönlichen Daten. Es werden ausschließlich die für den Dienst erforderlichen Daten übertragen. Eine weitere Speicherung der Daten erfolgt nicht.

Registrierung mit Benutzername und Passwort

Wenn Sie ein Bürgerkonto mit Benutzername und Passwort anlegen, werden die von Ihnen eingegebenen Daten in Ihrem persönlichen Bürgerkonto bei der Stadt Bochum gespeichert.

Die erforderlichen Daten werden an den eGovernment-Dienst der Gemeinde Bochum weitergegeben, den Sie nutzen möchten. Die Stadt Bochum garantiert die sichere Übertragung Ihrer persönlichen Daten. Es werden ausschließlich die für den Dienst erforderlichen Daten übertragen. Eine weitere Speicherung der Daten erfolgt nicht.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. Nutzen Sie dazu die entsprechende Funktion des Bürgerkontos oder nehmen Sie auf einem der gebotenen Wege Kontakt auf.

Auf unserer Internetseite sind Kontaktformulare vorhanden, welche dafür genutzt werden können,

  • mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten,
  • uns eine telefonische Kontaktaufnahme mit ihnen zu ermöglichen oder
  • Ihnen eine Antwort per Fax zuzusenden.

Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit war, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten per E-Mail an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

  • Anrede
  • Vorname
  • Name

und beim

  • Kontaktformular E-Mail: zusätzlich die E-Mail-Adresse, beim
  • Kontaktformular Rückruf: zusätzlich die Telefonnummer und beim
  • Kontaktformular Telefax: zusätzlich die Faxnummer.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist § 3 DSG NRW i.V.m.  Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail, Telefon oder Telefax liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Für einen Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung nehmen Sie bitte Kontakt mit der Internetredaktion unter info@bochum.de

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

Zweck/e der Datenverarbeitung

Die Stadt Bochum nutzt die Anwendung Cisco WebEx (Telekom), um mit der Durchführung von Video- (und ggf. Telefonkonferenzen) eine zusätzliche Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit der Verwaltung anzubieten, insbesondere, soweit unter bestimmten Umstände (z. B. Kontaktbeschränkungen) ein gewünschtes persönliches Treffen nicht möglich ist. Auf die weiteren Kontaktmöglichkeiten wird verwiesen https://www.bochum.de/Kontakt-zur-Stadt-Bochum 

Eine Teilnahme an einer von der Stadt Bochum initiierten Videokonferenz ist freiwillig. Eine Teilnahme ist auch möglich, ohne selber die Anwendung bzw. App „WebEx“ auf dem eigenen Endgerät zu installieren, ein Beitritt erfolgt in dem Fall über den Browser.

Bitte beachten Sie, dass die nachfolgenden Ausführungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten speziell für die Videokonferenzen gelten, zu denen die Stadt Bochum Sie einlädt. 

Verarbeitung personenbezogener Daten

Bei der Durchführung von Videokonferenzen werden verschiedene Arten personenbezogener Daten verarbeitet. Der Umfang der Datenverarbeitung hängt dabei auch davon ab, welche Angaben Sie vor bzw. während der Teilnahme an einer Videokonferenz machen und welche Einstellungen Sie von Ihrer Seite aus vornehmen.

Zur Organisation und technischen Durchführung der Videokonferenz können folgende Daten von Seiten des Gastgebers/Einladenden verarbeitet werden:

  • Registrierungsinformationen (E-Mailadresse, Aktivierungscodes, Konferenzcodes, Benutzername, Kennwort, Vorname, Nachname, Firmenname, Organisations-ID, „Universal Unique Identifier“)
  • Konfigurations- und Kommunikationsdaten (Gerätename, Geodaten, IP-Adresse, „User Agent Identifier“, Operating System Type und Version, Client Version, Endpoint-MAC-Adressen, Zeitzone, Domainname, Aktivitätsprotokolle, Hardwaretyp)
  • Konferenzinformationen (Titel, Datum, Uhrzeit, Dauer, Anzahl Meetings, Anzahl Teilnehmer, Gastgebername, Bildschirmauflösung, Einwahlmethode, Diagnoseinformationen)
  • Unterstützungsleistungen / Support (Name, E-Mailadresse, Telefonnummer, Authentifizierungsinformationen, Systeminformationen, Error-Logfiles)

Die zu einer Videokonferenz eingeladenen Teilnehmenden müssen, um den Konferenzraum betreten zu können, zumindest einen Namen oder ein Kürzel angeben.
Bei einer Einwahl in die Konferenz per Telefon (optional) werden Angaben zur eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Endzeit erhoben, ggf. können weitere Verbindungsdaten wie z.B. die IP-Adresse des Geräts, gespeichert werden.

Bei der Durchführung der Konferenz werden verarbeitet

  • Konferenzinhalte (Audio-, Videodaten, ggf. Text, falls Chatfunktion genutzt wird),
  • Dokumente bzw. Präsentationsmaterial, das als Teil der Konferenz verwendet wird.

Die Videokonferenzen werden nicht aufgezeichnet.


Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Soweit personenbezogene Daten von Beschäftigten verarbeitet werden, ist § 18 DSG NRW Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung. Sollten im Zusammenhang mit der Nutzung von Cisco Webex (Telekom) personenbezogene Daten nicht für die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich, gleichwohl aber elementarer Bestandteil bei der Nutzung von Cisco Webex (Telekom) sein, gilt das Direktionsrecht im Rahmen der Tätigkeit. Personenbezogene Daten dürfen nur in dem Umfang erhoben werden, der erforderlich ist. Auf mögliche Einstellungen im System zur Minimierung personenbezogener Daten wird hingewiesen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei der Durchführung von Videokonferenzen zur Erledigung der Aufgaben ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 DSG NRW. 

Soweit die Meetings im Rahmen von Vertragsbeziehungen durchgeführt werden, ist Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei der Durchführung von Videokonferenzen Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Die Teilnahme an einer Videokonferenz ist eine Möglichkeit der Kontaktaufnahme unter anderen und für die eingeladenen Teilnehmenden freiwillig.
 

Empfänger / Weitergabe von Daten an Dritte

Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Teilnahme an Webmeetings verarbeitet werden, werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht gerade zur Weitergabe bestimmt sind. 

Videokonferenzen mit Cisco WebEx, deren Veranstalter der Stadt Bochum ist, werden über die Telekom GmbH realisiert. Webex Dienste werden durch die Firma Cisco International Limited mit Hauptsitz im Vereinigten Königreich (UK) erbracht. Zwischen der Stadt Bochum und der Telekom GmbH wurde ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO geschlossen. Insofern erfolgt eine Weitergabe an Empfänger außerhalb der Stadt Bochum an

  • Telekom Deutschland GmbH auf Grundlage eines Vertrags gemäß Art. 28 DSGVO
  • Cisco International Limited als Subunternehmer und AWS als Sub- Unterauftragsverarbeiter.

Eine Verarbeitung der Inhalte der Videokonferenzen erfolgt gemäß der vertraglichen vereinbart in Deutschland, in der EU und im Vereinigten Königreich (UK).

Es handelt sich bei den genannten Empfängern nicht um Dritte im Sinne der DSGVO.
 

Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union

Der Dienst Cisco Webex (Telekom) wird über Cisco International Limited mit Hauptsitz im Vereinigten Königreich (UK) erbracht, ein Server-Standort unter anderen ist derzeit noch Feltham. Für die Abrechnung der Leistung gegenüber der Stadt Bochum werden Gastgebername, WebEx- Meeting Site-Adresse (URL) und Start- und Ende-Zeit des Meetings am Standort der Firma Cisco International Limited in Texas bzw. North-Carolina, USA, verarbeitet. 

Ein Teil der Verarbeitung der personenbezogenen Daten findet damit in Drittländern statt. 

Soweit die Verarbeitung im UK betroffen ist, gilt nach dem Austritt des UK aus der EU das dortige Datenschutzniveau für eine Übergangszeit als dem der DSGVO angemessen, der Abschluss einer Vereinbarung zu diesem Thema ist angestrebt.

Die Telekom GmbH hat mit der Cisco International Limited einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Anforderungen von Art. 28 DS-GVO entspricht. Zusätzlich wurden die sogenannten EU-Standardvertragsklauseln mit der Firma Cisco abgeschlossen sowie weitere Maßnahmen zum Schutz der Daten vereinbart, was gewährleisten soll, dass übermittelte Daten einem dem EU-Recht vergleichbaren Datenschutzniveau unterliegen. Die Firma Cisco International Limited ist vertraglich gegenüber der Telekom verpflichtet, die Regelungen an Sub-Unterauftragnehmer weiterzugeben.


Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die die Stadt Bochum im Rahmen Ihrer Verwendung von Cisco Webex (Telekom) verarbeitet, werden grundsätzlich gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, benötigt werden.

Videokonferenzen werden nicht aufgezeichnet.

Wenn und soweit die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, werden die Daten nur solange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen, es sei denn, es besteht auch eine andere Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Im Falle von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten kommt eine Löschung erst nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungspflicht in Betracht.
 

Hinweis zum Schutz der Persönlichkeitsrechte

Videokonferenzen werden von der Stadt Bochum prinzipiell nicht aufgezeichnet. Es wird da-rauf hingewiesen, dass Mitschnitte ohne Zustimmung aller Teilnehmenden die Persönlichkeitsrechte der gefilmten Personen verletzen (Recht am eigenen Bild Art. 1 und 2 des Grundgesetzes i. V. m. § 22 ff Kunsturhebergesetz). Eine Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen sowie die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes durch Tonaufnahmen ist strafbar (§ 201 a und § 201 des Strafgesetzbuches). Gefilmte Personen können gem. 823 Schadenersatz einklagen.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer Daten für eine Terminvereinbarung mit dem Impfzentrum ist Art. 6 Abs. 1 e) DS-GVO in Verbindung mit der Coronavirus-Impfverordnung in Verbindung mit den aktuellen landesrechtlichen Vorschriften für den Betrieb der Impfzentren.
Zur Terminvereinbarung verwendet das Bochumer Impfzentrum den Dienst „Terminland“ der Schulz & Löw Consulting GmbH, Kreuzberger Ring 44a, 65205 Wiesbaden als Auftragsverarbeiter. Der Aufruf der Terminbuchung erfolgt durch einen Link, der zu „Terminland“ innerhalb eines auf unserer Webseite eingebetteten iframe führt. Der Terminplaner läuft über eine SSL-Verschlüsselung. Damit werden Ihre persönlichen Daten verschlüsselt und während der Übertragung sicher über das Internet übertragen. Die Daten werden gelöscht, wenn der Zweck der Verarbeitung weggefallen ist und keine Aufbewahrungspflichten dem Löschen entgegenstehen.

Betroffene können gemäß Artikel 15 der DSGVO vom Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die sie betreffen, verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben die Betroffenen ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf Informationen dazu, unter anderem über den Verarbeitungszweck, den/die Empfänger, falls Daten weitergegeben werden sowie über die Dauer der Speicherung und Ihre Rechte in Bezug auf die Verarbeitung.

Nach Artikel 16 DSGVO haben die Betroffenen das Recht, eine Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung hat die betroffene Person das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Nach Artikel 17 Abs. 1 DSGVO statuiert das Recht, die Löschung von Daten zu verlangen. Artikel 17 Abs. 2 DSGVO regelt ein „Recht auf Vergessenwerden“, wenn die verantwortliche Stelle die zu löschenden Daten öffentlich gemacht hat. Diese Regelungen gelten unter bestimmten Umständen nicht (Artikel 17 Abs. 3), unter anderem, wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt liegt (Artikel 17 Abs. 3 lit. b)

In bestimmten Fällen kann nach Art. 18 DSGVO auch die Einschränkung der Verarbeitung verlangt werden – zum Beispiel, wenn der Verantwortliche die Daten nicht mehr, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO gibt unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch, eine Kopie von personenbezogenen Daten in einem üblichen und maschinenlesbaren Dateiformat zu erhalten. Diese Recht gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt.

Nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO hat der Betroffene aus bestimmten Gründen ein Widerspruchsrecht gegen eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgt.

Nach Art. 77 EU-DS-GVO hat jede betroffene Person das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: 0211 / 38424-0
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
Website: www.ldi.nrw.de