Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 30. April 2020

Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Hinweise zum Rat der Stadt:
Die Ratssitzungen sind meistens öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt in der Regel, mit Ausnahme der Sommerferien, ein Mal pro Monat.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bochum gewählt.

Eine Sitzung des Rates findet am 30. April 2020, 15 Uhr, im RuhrCongress Bochum mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Benennung einer Gesellschaftervertreterin / eines Gesellschaftervertreters in Unternehmen
- hier: ekz.bibliotheksservice GmbH

1.2
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

1.3
1. Wahl einer neuen Delegierten / eines neuen Delegierten zur 6. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes - 2. Wahl der Delegierten zur 7. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

1.4
Wahl einer neuen Delegierten / eines neuen Delegierten bis zum Ende der Genossenschaftsversammlung 2015 - 2020

1.5
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH -
hier: Wirtschaftsplan 2020

1.6
Schauspielhaus Bochum AÖR
hier: Jahresabschluss 01.08.2018 - 31.07.2019

1.7
Bebauungsplan Nr. 900 - Ostpark / Feldmark -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.8
Bebauungsplan Nr. 955 - Lewackerstraße -
hier: a) Änderung der Verfahrensart - b) Auslegungsbeschluss - c) Erneuter Auslegungsbeschluss

1.9
Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße -
hier: städtebauliches Konzept

1.10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 965 - Karl-Friedrich-Straße / Bergwerksstraße -
hier: a) Erneuter Auslegungsbeschluss - b) 2. erneuter Auslegungsbeschluss

1.11
2. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte / Ost im vereinfachten Verfahren nach § 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW) -
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss

1.12
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen -
hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen 33 OB: Zeche Sterkrade

1.13
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
- hier: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)

1.14
Satzung über Auslagenersatz sowie Aufwands- und Verdienstausfallentschädigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr sowie der anerkannten Hilfsorganisationen

1.15
Satzungsänderung der ProVitako eG

1.16
Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020

1.17
Kommunales Förderprogramm zu passivem Lärmschutz

1.18
Richtlinie "Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum"

1.19
Stadterneuerung (früher: Stadtumbau / Soziale Stadt) -
hier: Außenanlagen- und Fassadenrichtlinie

1.20
Ausnahme von der Kappungsgrenze im Rahmen des Hof- und Fassadenprogramms im Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte

1.21
Widmung eines Teilbereichs der "Vierhausstraße".

1.22
Bochum Strategie:
hier Kernaktivität BochumFonds

1.23
Betriebskonzept für die Markthalle im "Haus des Wissens"

1.24
Ergebnis des EU-weiten Realisierungswettbewerbs "Haus des Wissens" mit Markthalle

1.25
Fortführung der zusätzlichen Deutschkurse für Flüchtlinge durch die Volkshochschule Bochum

1.26
Fortsetzung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW ab 2021

1.27
Erweiterung der Vertretungsregelungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

1.28
Aussetzen der Beitragserhebung für den Bereich Kindertagesbetreuung und für die Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie für außerunterrichtliche Betreuungsangebote der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

2 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

3 Mitteilungen

3.1
Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule

3.2
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2018

3.3
Haushalterische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

3.4
Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße

3.5
Gestaltung der "Points of Presence" im Zuge des Ausbaus des Glasfasernetzes

3.6
Lennershofstraße

3.7
Livestream der BoSy-Konzerte während der aktuellen gesundheitlichen Präventionszeit

3.8
Ehemaliges Unger-Gelände

3.9
Abschiebungen aus Bochum

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

5 Beschlussangelegenheiten

5.1
Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Bebauungsplan Nr. 900 - Ostpark / Feldmark -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2
Erfolgte Auftragsvergaben

7.3
Ehemaliges Unger-Gelände

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 17. April 2020
Der Oberbürgermeister
Thomas Eiskirch