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Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Ratssitzung

am 27. Juni 2024

Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Die Ratssitzungen sind meistens öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt in der Regel, mit Ausnahme der Sommerferien, einmal pro Monat.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Im RatsTV können Sie die Sitzungen des Rates per Livestream verfolgen und sich Aufzeichnungen vergangener Sitzungen ansehen.

32. Sitzung des Rates

Eine Sitzung des Rates findet am 27. Juni 2024, 15 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bochum mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1    
BOGESTRA -
hier: Jahresabschluss 2023

1.2
Schauspielhaus Bochum AöR,
hier: Wirtschaftsplan 01.08.2024 - 31.07.2025

1.3 
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Trianel GmbH –
hier: Gründung der Trianel Flexibilisierungsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilisierungsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH

1.4
Gründung der ÖPNV Projektgesellschaft mbH durch die Stadt Bochum und die Bochum- Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

1.5
ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum

1.6
Zweite Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

1.7
Beschlussvorlage zur Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

1.8
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

1.9
Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024

1.10
Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP

1.11
Landmarken – Wir sehen Bochum -
Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

1.12
Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

1.13
Landesstraßenbedarfsplan: Keine Meldung der Stadt Bochum

1.14
Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

1.15
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum -
hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

1.16
Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

1.17
Namensgebung Graf-Engelbert-Schule zu Graf-Engelbert-Gymnasium Bochum

1.18
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029

1.19
Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalerneuerung Kretastraße.

1.20
Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

1.21
Bochum Strategie – Ergebnis des Reviewprozesses

1.22
Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -
hier: Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme

1.23
Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2020

1.24
Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2023

2 Anträge

2.1
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.2
Umbesetzung im Integrationsausschuss

2.3
Grillverbot Ümminger See

2.4
Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem

2.5
Transparenz im Rats-TV

2.6
Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt

3 Mitteilungen und Antworten

3.1
Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2024

3.2
Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft -
Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

3.3
Neutrale Farbgebung der Sitze im Lohrheidestadion Wattenscheid
- Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid -

3.4
Folgen der aktuellen Entwicklung im Nahostkonflikt

3.5
Städtische Kommunikation Sportpark Lohrheide

3.6
Förderung von leerstehenden Ladenlokalen in Bochum

3.7
Lobbiysmus durch "Bund der Steuerzahler"

3.8
Begrenzung von Konsumorten für Cannabis

3.9
Bochum sicherer Hafen für Menschen ohne Obdach?

3.10
Philipp Würzburger, der Stadtpark, das Jubiläum und Augmented Reality

3.11
Teilnahme von Ratsmitgliedern an Presseterminen

3.12
Kindertagespflege

3.13
Stellplätze an der Widumestraße

3.14
Gigabitausbau in Bochum

3.15
Photovoltaik-Förderung

3.16
Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan - Entwicklung der Besucherzahlen.

4 Anfragen

4.1
Elternbeiträge Schulbetreuung/ Betreuung in Kindertageseinrichtungen

4.2
Ungültige Ausweispapiere bei ukrainischen Flüchtlingen

4.3
Freibier bei Wahlen oder andere Werbeaktionen?

4.4
Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen

Nichtöffentlicher Teil 

5 Beschlussangelegenheiten

5.1
Verleihung der Ehrenplakette

5.2
Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft -
Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen und Antworten

7.1    
Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 14.06.2024
Thomas Eiskirch
Oberbürgermeister