Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung

zur Ratssitzung am 19. November 2020

Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Die Ratssitzungen sind meistens öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt in der Regel, mit Ausnahme der Sommerferien, ein Mal pro Monat.
Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.
Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bochum gewählt.

1. Sitzung des Rates

Eine Sitzung des Rates findet am 19. November 2020, 12 Uhr, RuhrCongress Bochum, Großer Saal, Stadionring 20, 44791 Bochum mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Amtseinführung des Oberbürgermeisters

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder


1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters

1.2
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters

1.3
Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.4
Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.5
Zuständigkeit der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.6
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.7
Vorsitze und stellvertretende Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum

1.8
Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - 1. Festlegung der Anzahl der Ausschüsse - 2. Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme

1.9
Erweiterung der Vertretungsregelungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum

1.10
Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum Anstalt öffentlichen Rechts sowie Ausführungen zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

1.11
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum (unmittelbare Beteiligung) in den Verwaltungsrat der Schauspielhaus Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts

1.12
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden

1.13
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Kuratorien der Stiftungen

1.14
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum bei der SBO gGmbH (unmittelbare Beteiligung)

1.15
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Bildung, Freizeit, Kultur und Tourismus (unmittelbare Beteiligungen)

1.16
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen des Bereiches Entsorgung (mittelbare Beteiligungen)

1.17
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen im Bereich Verkehr (mittelbare Beteiligungen)

1.18
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich der Immobilienwirtschaft (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

1.19
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum bei der rku.it GmbH (mittelbare Beteiligung)

1.20
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich Versorgung / Energie und Wasser (mittelbare Beteiligungen)

1.21
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)

1.22
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung / Energie und Wasser (unmittelbareBeteiligungen)

1.23
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich KSBG/STEAG (mittelbare Beteiligungen)

1.24
Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

1.25
Wahl der Delegierten und eines/r weiteren Delegierten aufgrund von Beitragsteileinheiten zur Genossenschaftsversammlung 2021 - 2026 der Emschergenossenschaft

1.26
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Amtsperiode 2021 - 2026

1.27
Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

1.28
Benennung von Ratsvertreter*innen für zusätzliche Stimmrechte in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum

1.29
Neuberufung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bochum

1.30
Neuberufung von Mitgliedern des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum

1.31
Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde

1.32
Regionaler Flächennutzungsplan bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/-innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler / Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (Kurz: vbA RFNP/GFNP)

2 Anträge

2.1
Rats-TV einführen - Politik und Verwaltung transparenter machen

3 Mitteilungen

3.1
Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

 

Bochum, 9. November 2020
Der Oberbürgermeister
Thomas Eiskirch