Am 13. September 2020 finden in Bochum die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Oberbürgermeisterin / der Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Bochum, die Bezirksvertretungen, erstmalig das Ruhrparlament und der Integrationsausschuss. Die Ergebnisse der Wahlen werden ab 18 Uhr im Großen Saal des RuhrCongress präsentiert. Zu dieser Präsentation sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen.
Um trotz der Corona-Pandemie eine möglichst sichere Wahl zu gewährleisten, hat die Stadt Bochum ein Hygienekonzept erstellt. Dessen Ziel ist es, sowohl die Wählerinnen und Wähler als auch die Wahlhelferinnen und -helfer vor einer Infektion zu schützen. Die Veranstaltung wird unter den Vorgaben der Coronaschutzverordnung stattfinden. Das bedeutet: Mund-Nase-Bedeckung, Einzelplätze mit ausreichendem Abstand, Erfassung der Gäste zur Nachverfolgbarkeit bei einer eventuellen Infektion. Es ist Platz für insgesamt 120 Personen. Bei Erreichen dieser Grenze kann es eventuell zu Wartezeiten kommen und ein Betreten der Halle ist dann vorübergehend nicht möglich.
Rund um die Wahl werden in Bochum am Tag des Urnengangs insgesamt rund 2.500 Menschen im Wahleinsatz sein. Am Wahltag dürfen sich neben dem Wahlvorstand jeweils maximal zwei Personen gleichzeitig in einem Wahllokal aufhalten. Alle Anwesenden müssen auf einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zueinander achten. Mitglieder des Wahlvorstandes und Wählerinnen und Wähler trennt eine Plexiglasscheibe. Kugelschreiber bekommen die Bürgerinnen und Bürger mit den Stimmzetteln ausgehändigt. Bei Abgabe der Stimmzettel geben sie die Kugelschreiber zurück; die Stifte werden desinfiziert, bevor sie an die nächsten Wahlberechtigten ausgegeben werden. Tische und Sichtblenden in den Wahlkabinen werden ebenfalls regelmäßig desinfiziert. Zudem wird in den Wahllokalen unter anderem für eine ausreichende Belüftung gesorgt.
Helferinnen und Helfer vor den Wahllokalen achten darauf, dass es in den Abstimmungsräumen zu keinen Ansammlungen von Wählerinnen und Wählern kommt, so dass im Wahllokal wie in den Zugängen die Abstandsregel eingehalten werden kann. Die Ordnungskräfte sorgen auch vor den Wahllokalen dafür, dass Wartende die Sicherheitsabstände zueinander beachten. Markierungen aus Klebeband helfen dabei. Aufgrund der Hygieneregeln kann es auch vereinzelt vor Wahllokalen zu Wartezeiten kommen. In Situationen, in denen der Mindestabstand nicht sicher eingehalten und kontrolliert werden kann, zum Beispiel bei der Stimmauszählung, müssen die Wahlhelferinnen und -helfer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Jede und jeder ist darüber hinaus aufgerufen, die Husten- wie Niesetikette zu beachten und auf die Handhygiene zu achten. Für letztere gibt es vor Ort Waschgelegenheiten und stehen Desinfektionsmittel bereit.
Seit dem 17. August ist Briefwahl möglich. Wer seine Unterlagen dafür bei der Stadt abholen und vor Ort auch direkt wählen möchte, kann dies im Clubraum der Volkshochschule im Bildungs- und Verwaltungszentrum (BVZ), Gustav-Heinemann-Platz 2-6, tun: montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr. In den Bezirksverwaltungsstellen können Bürgerinnen und Bürger ebenfalls per Briefwahl ihre Stimme abgeben: montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 14 Uhr. Wer seine Briefwahlunterlagen zu Hause ausfüllen möchte, kann diese per Post zurücksenden oder bis einschließlich 13. September in einen der beiden Briefkästen am Historischen Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2-6, einwerfen. Wichtig: Letzte Leerung der Rathaus-Briefkästen ist am Wahltag um 16 Uhr.
(7. September 2020)