Die Stadt Bochum hat ihre Finanzen erfolgreich saniert und konnte nach 2020 und 2021 erneut für 2022 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen, der heute vom Rat verabschiedet wurde. Kämmerin Dr. Eva-Maria Hubbert: „Damit bleibt die Stadt Bochum weiterhin handlungsfähig und kann eigenständig über die Verwendung ihrer Haushaltsmittel entscheiden, ohne sich die Etatplanung von der Bezirksregierung in Arnsberg genehmigen lassen zu müssen.“
Da die Corona-Pandemie auch in 2022 und den Folgejahren erhebliche finanzielle Verschlechterungen insbesondere bei den Steuererträgen nach sich zieht, ist dieser Haushaltsausgleich allerdings nur unter Anwendung der Regelungen des NKF-Covid-19-Isolierungsgesetzes und der damit verbundenen Separierung dieser Corona-Finanzschäden darstellbar. Allein für 2022 mussten so Corona-Verschlechterungen von rund 42 Millionen Euro isoliert werden. Mit einer Erholung der Konjunktur und einem Erreichen des Vorkrisen-Niveaus wird erst ab 2025 gerechnet. Weitere finanzielle Unterstützungen durch Bund und Land zur Bewältigung der Folgen aus der Corona-Pandemie sind daher zwingend erforderlich.
Mit einem Gesamtvolumen von 317 Millionen Euro in 2022 ist dieser Haushalt erneut der Investitionsstärkste in der Geschichte der Stadt Bochum. 100 Millionen Euro fließen in die Schulinfrastruktur, 78 Millionen Euro in die Straßen-, Brücken- und Abwasserinfrastruktur sowie 22 Millionen Euro sind für Stadtentwicklungs- und Wohnbaulandmaßnahmen vorgesehen. Die Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur ist Voraussetzung für die weitere positive wirtschaftliche Entwicklung der Stadt.
Daten zum aufgestellten Haushalt
(11. November 2021)