Lärmaktionsplanung

Lärm ist jedes unerwünschte Geräusch.
Geräusche entstehen durch Schwingungen und breiten sich in der Luft als Schallwellen aus. Die Stärke des Schalls (Lautstärke) kann man messen. Die Messgröße heißt Schalldruck, der angezeigte Messwert ist der Schalldruckpegel und wird in der Einheit Dezibel gemessen.

Lärm wird subjektiv wahrgenommen, so dass jeder Mensch Geräusche je nach Stimmung und Situation unterschiedlich empfindet. Je stärker ein Geräusch ist, desto mehr Menschen empfinden es als unangenehmen Lärm.

Lärm macht krank.
Aufgrund der Ergebnisse verschiedener wissenschaftlicher Studien wird befürchtet, dass Dauerbelastungen über etwa 65 Dezibel (A) am Tag zu einem erhöhten Gesundheitsrisiko führen können. Nachgewiesen wurden Änderungen im Stoffwechsel und Hormonhaushalt, Änderung der Gehirnstromaktivität, aber auch schlechter Schlaf und Stresssymptome wie Hormonausschüttung. Langfristig kann dies zu hohem Blutdruck und Herzinfarkt führen.

Unter Umgebungslärm versteht man belästigende oder gesundheitsschädliche Geräusche im Freien, die unter anderem durch die Lärmquellen Straßenverkehr, Schienenverkehr und Industriebetriebe hervorgerufen werden. Nicht zum Umgebungslärm zählen beispielsweise Nachbarschaftslärm oder der Lärm am Arbeitsplatz.

Die Richtlinie 202/49/EG des Europäischen Parlaments vom 25. Juli 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EU-Umgebungslärmrichtlinie) wurde durch Änderung des § 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) am 15. Juni 2005 in deutsches Recht umgesetzt. Die Umsetzung beinhaltet zwei Arbeitsschritte; zum einen die Ermittlung und Kartierung der Lärmbelastung und zum anderen das Erstellen von Aktionsplänen zur Vermeidung und Verminderung von Umgebungslärm.

In Deutschland sind die Kommunen für die Aufgaben der Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung zuständig. Die einheitliche Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie erfolgt federführend über das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW (MUNLV). Das Ministerium hat hierzu eine Internetseite mit umfangreichen Informationen zur Umgebungslärmrichtlinie eingerichtet (www.umgebungslaerm.nrw.de). Dort können unter anderem die Lärmkarten für NRW sowie die Lärmaktionspläne eingesehen werden.

Nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz ist die Stadt Bochum verpflichtet, den Umgebungslärm zu erfassen und in sogenannten Lärmkarten darzustellen. Dieser Verpflichtung ist die Stadt Bochum jetzt zum dritten Mal nachgekommen. Die aktuellen Lärmkarten finden Sie im Geoportal der Stadt Bochum.

Die Ergebnisse werden im Lärmaktionsplan der Stadt Bochum festgehalten. Ebenso sind dort Maßnahmen zu finden, mit denen der Lärm in Schwerpunkten gemindert werden soll. Erstmals aufgestellt wurde dieser Plan bereits zum 1. Oktober 2015. Hier wurden Maßnahmen wie zum Beispiel Geschwindigkeitsreduzierungen, lärmmindernder Asphalt oder die Veränderung von Straßenquerschnitten festgelegt und zu einem großen Teil bereits umgesetzt.

Auch die „Lärmschutzfensterprogramme“ der Stadt Bochum für die Jahre 2016 bis 2018 sowie aktuell für die Jahre 2020 bis 2022 mit einem Finanzvolumen von jeweils einer Million Euro sind ein Ergebnis dieser Lärmaktionsplanung.

Die Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum wurde durch den Rat der Stadt Bochum in seiner 16. Sitzung am 21. Juni 2022 beschlossen. 

Die Umgebungslärmrichtlinie und das Bundes-Immissionsschutzgesetz sehen eine Mitwirkung der Öffentlichkeit bei der Erstellung von Lärmaktionsplänen vor. Die Öffentlichkeit soll rechtzeitig und effektiv die Möglichkeit erhalten, an der Ausarbeitung der Aktionspläne mitzuwirken. Bochum hat im Rahmen dieser Fortschreibung im Zeitraum vom 5. November 2018 bis 15. Dezember 2018 eine Online-Beteiligung durchgeführt. Hierzu wurde gemeinsam mit der Hochschule für Gesundheit (Department of Community Health) eine Online-Plattform entwickelt und eingesetzt. Unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Heike Köckler und Daniel Simon als wissenschaftlicher Mitarbeiter wurden an der Hochschule digitale Methoden der Partizipation erprobt. Im Rahmen dieser Online-Beteiligung konnten die Bürger*innen geografisch verortete Angaben zu leisen und lauten Alltagsorten sowie dem Lärm am eigenen Wohnort machen. 

Ab Herbst 2019 wurde in einem zweitenSchritt eine klassische Bürgerbeteiligung in den einzelnen Bezirken durchgeführt. Hierdurch wurde sichergestellt, dass vor allem Personen ohne Zugang zu Internet und neuester Technik in dem Prozess der Erhebungen nicht übergangen werden und sich in den Beteiligungsprozess einbringen können.
Die Ergebnisse beider Formate wurden in einer Web-App zusammengefasst. Diese ist zu finden unter www.bochum.de/Geoportal unter der Rubrik „Lärmkarten“.

Der Erlass des Ministeriums für Klima, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW (MKULNV; heute MULNV) vom 07.02.2008 (V - 5 - 8820.4.1) schreibt u. a. die Beteiligung der Öffentlichkeit auch bei Fertigstellung des Entwurfs zur Aktionsplanung vor. Diese öffentliche Auslegung fand im Zeitraum vom 18. Oktober bis 25. November 2021 im Baubürgerbüro des Amtes für Stadtplanung und Wohnen statt. Parallel hierzu konnte der Plan online auf der Homepage der Stadt Bochum eingesehen werden. Während des Auslegungszeitraumes bestand erneut die Möglichkeit, Anregungen, Ideen und Bedenken zu äußern. 

Nach inhaltlicher Auseinandersetzung und Abwägung der Einwendungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung im Zeitraum vom 18.10. – 25.11.2021 wurde der Lärmaktionsplan fertig gestellt und dem Rat der Stadt Bochum unter Anhörung der Bezirksvertretungen und vorheriger Beratung im Ausschuss für Umwelt, Natur und Ordnung sowie im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur zur Beschlussfassung vorgelegt. Er ist mit der Beschlussfassung des Rates am 21.06.2022 in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde die Etatisierung von Mitteln in Höhe von jährlich 100.000 EUR für den Einsatz eines lärmmindernden Asphalts Splittmastix SMA 5 / 8 bei Straßendeckenerneuerungen in Lärmschwerpunkten beschlossen.