Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 19. September 2019

Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Hinweise zum Rat der Stadt:
Die Ratssitzungen sind meistens öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt in der Regel, mit Ausnahme der Sommerferien, ein Mal pro Monat.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bochum gewählt.

Eine Sitzung des Rates findet am 19. September 2019, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


1 Beschlussangelegenheiten

1.1    
Jahresabschluss 2018 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum

1.2    
Sparkasse Bochum -
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2018

1.3    
USB Service GmbH  -
hier: Jahresabschluss 2018

1.4    
USB Bochum GmbH -
hier: Jahresabschluss 2018

1.5   
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH (TMR) -
hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages

1.6    
Jahresabschlüsse 2018 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

1.7    
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der rku.it GmbH -
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

1.8    
Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG -
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mit beschränkter Haftung (WiN EL GmbH) mit Sitz in Herten

1.9    
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Unternehmen -
hier: Beirat der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

1.10    
Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW im Amtsbudget des Technischen Betriebes und für Festwerte

1.11    
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für zusätzliche Personalaufwendungen im Haushaltsjahr 2019

1.12    
Bebauungsplan Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil 1 a -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.13  
Bebauungsplan Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil 2 -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

1.14    
Planungsbeschluss - Feuer- und Rettungswache Hattinger Str. 410 -

1.15    
Realisierungsbeschluss zum Neubau Schulzentrum Gerthe, - Einsparungen und Variantendarstellung der Leistungsphase 2 zur Beschlussfassung -

1.16    
Zuschussrichtlinien vereinheitlichen und neu ausrichten

1.17    
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund (SGG) für die Amtszeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2024

1.18    
Vorschlagsliste zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2024

1.19    
Bestellung eines Rechnungsprüfers

1.20    
Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"

2 Anträge

2.1    
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz(KAG) für die straßenbauliche Maßnahme der Stadt Bochum vom 25. September 2006 (Beitragssatzung nach § 8 KAG)

2.2    
Sozialkonto bei der Sparkasse

2.3  
Dächer von Fahrgastunterständen begrünen

2.4    
Klimaschutz-Verträglichkeits-Prüfung

2.5    
Beteiligung der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsberatungen

2.6    
Umbesetzung von Ausschüssen

2.7    
RWE-Aktien beim LWL

2.8    
Am 21. Dezember 2019 das neue Netz 2020 kostenlos kennenlernen

2.9    
Reduzierung der Wartezeit auf Termine in den Bürgerbüros, beim Straßenverkehrsamt und der Führerscheinstelle auf maximal 2 Wochen

2.10    
Serviceoffensive - Bürgerbeteiligung zur Verbesserung des Bürgerservices

3 Mitteilungen

3.1  
Unterbringung von obdachlosen Frauen mit gleichzeitiger Verlegung der Beratungsstelle „Frauen in Not“ in die Uhlandstr. 8 a - Neue konzeptionelle Ausrichtung

3.2    
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH -
hier: Anteilserhöhung an der TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH

3.3    
Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2019 (Halbjahresprognose)

3.4    
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.-31.07.2019

3.5    
Unfälle mit Elektroautos - Herausforderung für Rettungskräfte

3.6    
Nutzung von Fahrradboxen als Zwischenlager

3.7    
Wiederbesetzung der Personalstelle "Baustellenmarketing/Öffentlichkeitsarbeit" beim Tiefbauamt

3.8    
Zugverbindung Recklinghausen - Bochum

3.9    
Sanierung des Bürgersteiges an der Krayer Straße in Wattenscheid

3.10    
Golfsportanlage Amalia - Schuttdeponie oder Golfplatz

3.11    
Bochum-Digital,
hier: Einrichtung der Funktion einer bzw. eines Chief Digital Officer (CDO) bei der Stadt Bochum

3.12    
Durchführung des Prostituiertenschutzgesetzes

3.13    
Anstieg von Sexualdelikten

3.14  
Aufnahme neuer Naturdenkmäler

3.15    
Eintrittskarten Musikforum

3.16    
Planungen für die Grummer Teiche

3.17    
Wohnraumversorgung von Rollstuhlfahrer*innen mit Beeinträchtigung

3.18    
Sachstand zum Antrag "Sportstättenbedarfsplan Sporthallen"

3.19    
Insekten in Bochum

3.20    
WoSt-Kennzahlen des Schulverwaltungsamtes

3.21    
Personalstand im Jugendamt Bochum

3.22    
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen und Beiträgen nach KAG

3.23    
Bergschaden Hasenwinkeler Straße / KAG

4 Anfragen

4.1  
Bildung und Teilhabe - Mitgliedsbeiträge für Sport- und Spielvereine

4.2    
"Notfrühstück" für Grundschulkinder

4.3    
Nachttaxi für Frauen und Mädchen

5 Beschlussangelegenheiten

5.1    
Unterbringung von obdachlosen Frauen mit gleichzeitiger Verlegung der Beratungsstelle „Frauen in Not“ in die Uhlandstr. 8 a - Neue konzeptionelle Ausrichtung

5.2    
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH -
hier: Anteilserhöhung an der TMR – Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH


6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1    
Bebauungsplan Nr. 947 - Opel Werk I, Teil 1 a -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2    
Bebauungsplan Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil 2 -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.3    
Erfolgte Auftragsvergaben

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 9. September 2019
Der Oberbürgermeister:
gez. Thomas Eiskirch