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Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai

Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai

Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai

Vom 23. bis 26. Mai wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Für Deutschland wurde Sonntag, der 26. Mai, als Wahltermin festgelegt. Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Wer darf wählen?

  • alle, die das 18 Lebensjahr am Wahltag vollendet haben,
  • in Bochum wohnhaft sind,
  • die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder
  • die Staatsangehörigkeit eines EU-Staates besitzen und sich ins Wählerverzeichnis haben eintragen lassen.

Die Zahl der Wahlberechtigten in Bochum beträgt rund 272.000; darin sind bereits 230 EU-Bürgerinnen und -Bürger enthalten, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Weitere 4.000 EU-Bürgerinnen und -Bürger wurden schriftlich informiert, dass sie sich entweder ins Wählerverzeichnis eintragen lassen können oder auch über ihre Heimatstaaten wählen können.

Wo kann gewählt werden?

Es wird 186 Wahllokale in Bochum geben. Zusätzlich sind 85 Briefwahlbezirke eingerichtet. Insgesamt werden dazu mehr als 1.800 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und –helfer eingesetzt.

Eine Liste der aktuellen Wahllokale ist im Internet veröffentlicht. Auf den Wahlbenachrichtigungen, die ab der 17. Kalenderwoche (Woche nach Ostern) postalisch versendet werden, ist das aktuelle Wahllokal angegeben. Zusätzlich auch der Hinweis, ob dieses Lokal barrierefrei ist.

Nach der Bundestagswahl 2017 fand eine Überarbeitung der Stimmbezirksgrenzen in Bochum statt. Dadurch gibt es jetzt insgesamt 62 Wahllokale weniger als vorher. Dies führt teilweise dazu, dass Bürgerinnen und Bürger andere Wahllokale als gewohnt aufsuchen müssen. Es wird eine Liste veröffentlicht, die für alle Stadtbezirke Wahllokale benennt, die barrierefrei gut erreichbar sind.

Die Briefwahlbüros starten am Montag, 29. April, und nehmen bis zum Freitag, 24. Mai, abgegebene Stimmen entgegen. Im Innenstadtbereich wird das Briefwahlbüro im Technischen Rathaus, Hans-Böckler-Straße 19, eingerichtet und ist  montags, dienstags und mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Am 24. Mai – dem letzten Freitag vor der Wahl – ist das Briefwahlbüro bis 18 Uhr geöffnet. Zusätzlich sind in allen bezirklichen Bürgerbüros Briefwahlbüros eingerichtet.

Sonstige Infos:

  • Die Stimmzettel umfassen 40 Parteien und sind knapp einen Meter lang  - Die Wahlbeteiligung betrug bei den letzten EU-Wahlen 50,2 Prozent (davor 38,4 Prozent)
  • Wahlleiter für die Stadt Bochum ist Stadtdirektor Sebastian Kopietz
  • Das amtliche Ergebnis für Bochum wird der Wahlausschuss am Mittwoch, 29. Mai, feststellen.

(15. April 2019)