Die nachfolgenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards gelten für die nach der Coronaschutzverordnung zulässigen Angebote und Einrichtungen, soweit auf diese Anlage verwiesen wird.
Anlage Hygiene- und Infektionsschutzstandards
Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Nordrhein-Westfalen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Es ist in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören.
Die genannten Personen sind verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und auf ihren Aufenthalt in einem Risikogebiet hinzuweisen. Darüber hinaus sind sie verpflichtet, beim Auftreten von Symptomen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 im Sinne der dafür jeweils aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts hinweisen, das zuständige Gesundheitsamt hierüber unverzüglich zu informieren.
Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht.
Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut veröffentlicht.
Die ab 2. Juli 2020 geltende Verordnung enthält neue Regelungen zum eingeschränkten Regelbetrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen und in Schulen.
Fleischverarbeitende Betriebe mit mehr als 100 Beschäftigten müssen seit dem 1. Juli 2020 neue Regeln beachten, die das Ministerium in einer Allgemeinverfügung festgeschrieben hat. Es gilt, dass nur noch Personen in der Produktion eingesetzt werden dürfen, die negativ auf Covid-19 getestet wurden. Testergebnisse müssen zunächst für den Zeitraum von zwei Monaten aufbewahrt werden. Die Adressen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen von den Unternehmen jederzeit kurzfristig zur Verfügung gestellt werden müssen.
Die Allgemeinverfügung enthält Regelungen zur Sicherstellung einer landesweiten Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für pflegebedürftige Menschen.
Anforderungen an einrichtungsbezogene Besuchskonzepte vollstationärer Pflegeeinrichtungen
Ziel der Allgemeinverfügung ist es, eine landesweite Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für Menschen mit Behinderung und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten sicherzustellen.
