Aktuelle Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen
Die ab dem 16. September gültige Fassung der Coronaschutzverordnung enthält insbesondere neue Regelungen zu Sportveranstaltungen. So dürfen wieder mehr als 300 Zuschauer anwesend sein, sofern ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept vorgelegt wird. Bei mehr als 1.000 Zuschauern gilt – wie auch bei sonstigen Veranstaltungen – eine Obergrenze von einem Drittel der Kapazität der Sportstätte.
Coronaschutzverordnung
Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)
Die nachfolgenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards gelten für die nach der Coronaschutzverordnung zulässigen Angebote und Einrichtungen, soweit auf diese Anlage verwiesen wird.
Anlage Hygiene- und Infektionsschutzstandards
Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)
Ordnungswidrigkeiten
Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO)
Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten
Die Coronaeinreiseverordnung wurde verlängert. Die Regelungen bleiben zunächst weitestgehend unverändert. Die Testpflicht und das Meldeverfahren ergeben sich hier ohnehin unmittelbar aus den Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums. Bis dahin harmonisiert das Land seine Regelungen lediglich leicht im Hinblick auf Grenzpendler und auf die Erfüllung der Meldepflicht durch Ausfüllen der sogenannten Aussteigerkarten. Ergänzt wurden die Regelungen um den Passus "Eine Durchreise auf direktem Weg ohne Übernachtung im Risikogebiet gilt nicht als Aufenthalt im Sinne des Satzes 1."
Alle Informationen für Ein- und Rückreisende
Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO)
Regelungen für Betreuungen (CoronaBetrVO)
Ebenfalls bis zum 30. September verlängert wird die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO). Sie regelt unter anderem, dass weiterhin Maskenpflicht im Schulgebäude und auf dem gesamten Schulgelände gilt. Die vorläufig bis zum 31. August 2020 geltende Pflicht, ab Klasse 5 grundsätzlich auch im Unterricht eine Maske zu tragen, wird aufgehoben. Allerdings wird eine feste Sitzordnung im Unterricht vorgeschrieben, um die Rückverfolgbarkeit im Infektionsfall gewährleisten zu können.
Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO)
Anlage zur CoronaBetrVO
Verordnung zur Vermeidung weiterer Infektionsgeschehen in Großbetrieben der Fleischwirtschaft in der ab dem 29. August gültigen Fassung
Die Verordnung gilt für alle Schlacht, Zerlegungs- und Fleischverarbeitungsbetriebe mit mehr als 100 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 20. Juli 2020 und gilt zunächst bis zum 30. September 2020. Sie regelt unter anderem, dass nur Personen in der Produktion eingesetzt werden dürfen, die keine Erkältungssymptome aufweisen und mindestens zweimal pro Woche auf Kosten des Betriebsinhabers auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch PCR-Verfahren getestet werden und dabei ein negatives Testergebnis haben.
Regelung für die Versorgung von pflegebedürftigen Menschen in stationären Einrichtungen
Die Allgemeinverfügung enthält Regelungen zur Sicherstellung einer landesweiten Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für pflegebedürftige Menschen.
Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der
pflegebedürftigen Menschen
Anforderungen an einrichtungsbezogene Besuchskonzepte vollstationärer Pflegeeinrichtungen
Regelung für die Versorgung von Menschen mit Behinderungen sowie mit besonderen sozialen Schwierigkeiten in stationären Einrichtungen
Ziel der Allgemeinverfügung ist es, eine landesweite Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für Menschen mit Behinderung und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten sicherzustellen.
