Vorschriften und Regeln

Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Coronaverordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen
Bußgeldkatalog für Verstöße gegen § 28 des Bundesinfektionsschutzgesetzes
Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Einreiseverordnung der Bundesregierung
 

• Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften  (gültig bis 30. September 2022)
• Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften  (gültig ab 1. Oktober 2022)
• Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weitere Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Reichweite
• Infektionsschutzgesetz

• Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung (25. Mai 2022)
• Vierte Veränderungsverordnung zur Coronavirus-Impfverordnung (21. Februar 2022)
• Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung (10. Januar 2022)
• Dritte Veränderungsverordnung zur Coronavirus-Impfverordnung (29. Dezember 2021)
• Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung (16. Dezember 2021)
• Zweite Veränderungsverordnung zur Coronavirus-Impfverordnung (15. November 2021)
• Coronavirus-Impfverordnung (31. August 2021)
• Fragen und Antworten

Die Corona-Einreiseverordnung wird seit dem 13. Mai 2021 bundesweit einheitlich geregelt. Zweck der Verordnung ist es, im Rahmen der Einreise von Personen in die Bundesrepublik Deutschland Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und insbesondere mit besorgniserregenden Virusvarianten des Coronavirus SARS-CoV-2 frühzeitig zu verhindern, um seine Verbreitung in der Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.

• Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 24. August 2022
• Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 25. Mai 2022
• Vierte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 27. April 2022
• Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 3. März 2022
• Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 14. Januar 2022
• Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV) - in der Fassung vom 21. Dezember 2021
• Sonderseite des Bundes mit den wichtigsten Erläuterungen zur Corona-Einreiseverordnung

Die Verordnung umfasst alle Regelungen in Bezug auf die unterschiedlichen verfügbaren Testverfahren, die unter den Bezeichnungen "Selbsttest", "Schnelltest" und "PCR-Test" bekannt sind.
Außerdem legt sie fest, in welchen Fällen und wie eine Isolierung ablaufen muss.

• Corona-Test- und Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) - gültig ab 23. September 2022
   
• Anlage 1 der Test- und Quarantäneverordnung: Anforderungen an Teststellen
• Anlage 2 der Test- und Quarantäneverordnung: Testbescheinigung Beschäftigte (Muster)
   
• Online-Formular für Unternehmen zur Information über die Kostenlose Beschäftigtentestung

• Vierte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (31. August 2022) 
• Dritte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (29. Juni 2022)
• Coronavirus-Testverordnung (TestV) des Bundes (2. September 2021)

Das Angebot von sogenannten Bürgertests auf das Coronavirus ist wesentlicher Teil der Pandemiebekämpfung in Nordrhein-Westfalen. Die Verordnung setzt den Rahmen für den schnellstmöglichen Aufbau einer landesweiten, ortsnahen Angebotsstruktur für die regelmäßige Testung der Bevölkerung.

• Corona-Teststrukturverordnung (CoronaTeststrukturVO) - gültig ab 25. August 2022
• Anlage 1 zur CoronaTeststrukturVO - Mindeststandards für Teststellen 
• Anlage 2 zur Corona-TeststrukturVO: Nachweis des Testergebnisses 

Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. Zugleich sind diese Menschen einem erhöhten Risiko ausgesetzt, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Daher sind besondere Maßnahmen erforderlich, um das Infektionsrisiko für sie so gering wie möglich zu halten. 

• Allgemeinverfügung „Schutzmaßnahmen in Einrichtungen" gültig ab 23. September 2022

Patientinnen und Patienten, die sich stationär in Krankenhäusern oder Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen befinden, haben das Recht auf Teilhabe und soziale Kontakte. Um Patienten, Besucher und das Personal vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 zu schützen, sind aber besondere Maßnahmen erforderlich. Krankenhäuser und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sind daher verpflichtet, ein einrichtungsbezogenes Besuchskonzept zu entwickeln, welches die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts beachtet.

• Allgemeinverfügung „Krankenhäuser, Vorsorge- und Reha-Einrichtungen" - gültig ab 5. April 2022