Corona-Virus - Alle wichtigen Infos auf einen Blick

Vorschriften und Regeln

Corona-Virus - Alle wichtigen Infos auf einen Blick

Hinweis:

Wenn Sie Fragen zur geltenden Corona-Schutzverordnung haben, können Sie sich ab sofort an die E-Mail-Adresse corona-ordnungsamt@bochum.de und an die telefonische Hotline 0234 910-3777 wenden.

Fragen zu Erkrankungen klären Sie bitte weiterhin mit Ihrem Hausarzt.

Aktuelle Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen

Die aktuelle Version der Coronaschutzverordnung gilt ab dem 10. November 2020

Die rasant steigenden Corona-Infektionszahlen machen in Nordrhein-Westfalen im November 2020 eine deutliche Einschränkung des öffentlichen und privaten Lebens notwendig. Die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind in die landesweit geltende Coronaschutzverordnung eingeflossen. Sie ist komplett neu formuliert worden.

Coronaschutzverordnung

Die Aktualisierungen einer ersten Überarbeitung sind gut in der Änderungsverordnung zu erkennen.

Was ist nach der neuen Coronaschutzverordnung aktuell erlaubt? Was ist verboten?

  • Positiv-Liste - Liste der Einrichtungen, deren Betrieb beziehungsweise Nutzung erlaubt ist
  • Negativ-Liste - Liste der Einrichtungen, deren Betrieb beziehungsweise Nutzung untersagt ist


Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)

Die nachfolgenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards gelten für die nach der Coronaschutzverordnung zulässigen Angebote und Einrichtungen, soweit auf diese Anlage verwiesen wird.

    Anlage Hygiene- und Infektionsschutzstandards


Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)

Bußgeldkatalog

Allgemeinverfügungen für das Gebiet der Stadt Bochum vom 23. Oktober 2020

Allgemeinverfügungen für das Gebiet der Stadt Bochum zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2

Zur Allgemeinverfügung

Wo gilt die Maskenpflicht in Innenstadtbereichen?

Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO)

Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten

Wichtiger Hinweis:
Das Oberverwaltungsgericht Münster die Regelungen der Absätze 1 3 des § 1 der Coronaeinreiseverordnung vom 6. November 2020 vorläufig allgemeinverbindlich außer Vollzug gesetzt.
Bitte beachten Sie dazu unsere Hinweise auf der Corona-Hauptseite.

Regelungen für Betreuungen (CoronaBetrVO)

Die Verordnung zum Schutz von Betreuungseinrichtungen vor dem Coronavirus (CoronaBetrVO) wurde überarbeitet. Alle Aktualisierungen sind gut in der Änderungsverordnung erkennbar. Die Verordnung enthält Regelungen für Schulen, Kitas und andere Betreuungseinrichtungen und gilt bis zum 31. Dezember 2020.

Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) ab 10. November 2020

Anlage zur CoronaBetrVO

Umsetzung des Anspruchs auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

Angesichts der Pandemielage ist es erforderlich, besonders die sogenannten vulnerablen Personengruppen zu schützen. Das MAGS hat daher mit der Aktualisierung der Allgemeinverfügung zur Testverordnung des Bundes (TestV) angeordnet, dass Pflegeheime, ambulante Dienste und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe verpflichtet sind, Antigenschnelltests einzusetzen. Außerdem wurde für zulässig erklärt, dass Schulungen in digitaler Form durchgeführt werden.

Regelung für die Versorgung von pflegebedürftigen Menschen in stationären Einrichtungen

Die Allgemeinverfügung enthält Regelungen zur Sicherstellung einer landesweiten Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für pflegebedürftige Menschen.

Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen

Anforderungen an einrichtungsbezogene Besuchskonzepte vollstationärer Pflegeeinrichtungen

Regelung für die Versorgung von Menschen mit Behinderungen sowie mit besonderen sozialen Schwierigkeiten in stationären Einrichtungen

Ziel der Allgemeinverfügung ist es, eine landesweite Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für Menschen mit Behinderung und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten sicherzustellen.

Verordnung zur Vermeidung weiterer Infektionsgeschehen in Großbetrieben der Fleischwirtschaft in der ab 26. September 2020 gültigen Fassung

Die Verordnung (CoronaFleischwirtschaftVO) gilt für alle Schlacht-, Zerlege- und Fleischverarbeitungsbetriebe mit mehr als 100 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen. Durch die aktuelle Überarbeitung wird unter anderem klargestellt, dass bei Arbeiten, die nicht direkt mit der Produktion zusammenhängen und die länger als drei Stunden dauern (zum Beispiel bei Notfall-Reparaturen oder Wartungsarbeiten), externe Personen mit FFP2-Maske, Mindestabstand und unter ständiger Begleitung einer internen Aufsichtskraft im Produktionsbereich tätig werden dürfen. Die Gültigkeit der Verordnung wurde bis einschließlich 29. November 2020 verlängert.

Alle Vorschriften und tagesaktuelle Informationen der Landesregierung NRW:


www.mags.nrw/coronavirus

www.land.nrw/corona

Coronavirus in Deutschland - Seite der Bundesregierung

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