Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 29. November 2018

Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind meistens öffentlich und können besucht werden, der Rat tagt in der Regel, mit Ausnahme der Sommerferien, ein Mal pro Monat.
In 2019:  31. Januar, 7. März, 11. April, 6. Juni, 11. Juli, 19. September, 7. November und 12. Dezember.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 29. November 2018, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

1.2    
Jahresabschluss 2017 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH (WEG)

1.3    
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH -
hier: Jahresabschluss 2017

1.4
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH -
hier: Jahresabschluss 2017

1.5
Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

1.6
Jahresabschluss 2017 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG)

1.7
Sparkasse Bochum -
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2017

1.8
Wirtschaftsplan der WasserWelten Bochum GmbH für das Jahr 2018

1.9    
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2017

1.10    
Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2017 - Entlastung des Oberbürgermeisters

1.11    
Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG -
hier: Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH

1.12    
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) -
hier: Beteiligung an der Mobility Inside

1.13    
Bestellung eines Rechnungsprüfers

1.14    
Bestellung eines Rechnungsprüfers

1.15    
a) Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
b) Wiederbestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses
c) Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses

1.16    
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

1.17    
Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position "GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr"

1.18    
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity (Wechsel des stellvertretenden Mitglieds)

1.19  
Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum -
hier: Kaufmännischer Direktor AöR Schauspielhaus Bochum für die Jahre 2018-2023

1.20    
evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer

1.21    
Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

1.22    
Sechsunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.23    
Hundesteuersatzung der Stadt Bochum

1.24    
29. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung

1.25    
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

1.26    
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplans Nr. 336 c – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 366 a – Gewerbegebiet Harpener Feld Ost –

1.27    
Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen sowie rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 926 zum 10.03.2014

1.28    
Bebauungsplan Nr. 981 - Wielandstraße -
hier: Rücknahme des Satzungsbeschlusses vom 07.02.2018

1.29    
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen

1.30    
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER: Dienstleistungspark Schloss Strünkede)

1.31    
Rahmenplanung Gerthe-West -
hier: 1. Grundsatzbeschluss zum Rahmenplan-Vorentwurf und zum weiteren Verfahren - 2. Zusammenarbeit mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH

1.32    
Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2018 - 2023

1.33    
IGA Metropole Ruhr 2027 Kommunale Beschlussfassung - Beteiligung Bochums in der Ebene Unsere Gärten

1.34    
Bereitstellung überplanmäßiger konsumtiver Haushaltsmittel gemäß §83 GO NRW zur Deckung von Mehrbedarfen im Budget des Jugendamtes

1.35    
Umsetzung weiterer Kernaktivitäten der Bochum Strategie -
hier: Gründung der ShiftDigital Government Solutions GmbH (Shift GmbH) durch die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.36    
Bochum Strategie - "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" - Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft -gemeinnützige GmbH-

1.37    
Sachstand zur Kernaktivität der Bochumer Strategie "Bochums Gute Stuben - Bürgerhäuser"

1.38    
Bochum Strategie - Kernaktivität "Starke Freie Kultur" / Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene

1.39    
Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "Stadt BaumKonzept" der Bochum Strategie und weitere Umsetzung


2 Anträge

2.1    
Umbesetzung von Ausschüssen

2.2    
Umbesetzung von Gremien (I)

2.3    
Umbesetzung von Gremien (II)

2.4    
Benennung von Mitgliedern / stellvertretenden Mitgliedern in den Fachausschüssen

2.5    
Umbesetzung von Gremien

2.6    
Solidarische Stadt Bochum

2.7    
Bochum Digital

2.8    
Neues Fahrschein- und Tarifsystem im VRR anstoßen - VRR Card statt Papierkrieg

2.9    
Bauzaun am Husemannplatz mit Streetart gestalten

2.10    
Umbesetzung von Gremien -
hier: Ausschuss für Planung und Grundstücke

2.11    
Wechsel des Berechnungsmaßstabs zur Straßenreinigungsgebühr - Mehr Gerechtigkeit und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger schaffen

2.12    
Sportstättenbedarfsplan Sporthallen

2.13    
Baumfällungen durch Dritte: Ersatzpflanzungen

2.14    
Bauliche Gestaltung des Buddenbergplatzes

2.15    
Umbau des Verkehrsknotenpunktes Universitätsstraße/A 448 (Sheffieldring)

3 Mitteilungen

3.1    
Neubau Schulzentrum Gerthe - Zwischenmitteilung -

3.2    
Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse der Stadt Bochum - Allgemeines zum Ablauf

3.3  
Bochum Strategie - Kernaktivität "Transkulturelle Lotsen*innen"

3.4    
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.04. - 30.09.2018

3.5    
Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung 2018 auf Basis des dritten Quartals

3.6    
Entwicklung des Einstellungskorridors

3.7    
Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH –
hier: Erwerb einer Beteiligung an der Kueppers Solutions GmbH in Höhe von 12,45%

3.8    
Wirken von DITIB-Moscheen in Bochum

3.9    
Stellplätze für E-Bikes und Fahrräder in Parkhäusern und Tiefgaragen

3.10    
Bearbeitungszeit von Bauanträgen - Bauordnung

3.11    
Einberufung der Ratssitzung am 03.09.2018

3.12    
Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept zur Ratssitzung am 03.09.2018

3.13    
Beantwortung von Anfragen

3.14    
Zustand der Friedhöfe in Bochum

3.15    
Trauerorte in Bochum

3.16    
Bericht zur Ausweitung des Angebots der Deutschkurse an der Volkshochschule Bochum

3.17    
Sozialleistungsbetrug durch Missbrauch von Kindergeld

3.18    
Städtebauliche Entwicklung des Husemannplatzes


4 Anfragen

4.1    
Kostenloses Schülerticket


 

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1    
Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH -
hier: Erwerb einer Beteiligung an der Kueppers Solutions GmbH in Höhe von 12,45 %


6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1    
Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2    
Anmietung von Räumlichkeiten für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte


Bochum, 20. November 2018
Der Oberbürgermeister: gez. Thomas Eiskirch