Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 27. September 2018


Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind meistens öffentlich und können besucht werden, der Rat tagt in der Regel, mit Ausnahme der Sommerferien, ein Mal pro Monat.
In 2018:  29. November 2018.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 27. September 2018, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1    
Bochum Strategie - weitere Kernaktivitäten

1.2    
Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "StadtRaumPflege" der Bochum Strategie und Umsetzung der Kernaktivität

1.3    
Jahresabschluss 2017 der Bochum Perspektive 2022 GmbH

1.4    
USB Bochum GmbH -
hier: Jahresabschluss 2017

1.5    
USB Service GmbH -
hier: Jahresabschluss 2017

1.6    
Jahresabschluss 2017 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH

1.7    
Jahresabschlüsse 2017 der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

1.8    
RAU – Recycling am Umweltpark GmbH -
hier: Jahresabschluss 2017

1.9    
Sparkasse Bochum 
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2017

1.10    
WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH 
hier: Wiederbestellung von Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer

1.11    
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 19. / 20. November 2018 in München

1.12    
Gestaltungsbeirat: Nachbesetzung von stimmberechtigten Mitgliedern

1.13    
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

1.14    
Neufassung des "Statut des Fritz-Wortelmann-Preises der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater"

1.15  
Änderung der Entgeltregelung der Stadt Bochum, Abschnitt B - Eintrittsentgelte für Bäder und Sportstätten

1.16    
Programmänderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (K-III, K-IV) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 und über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellungen in der Produktgruppe 2101 Bereitstellung schulischer Einrichtungen in den Jahren 2018 und 2019

1.17    
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gem. § 83 GO NRW zum Ausgleich des konsumtiven Mehrbedarfs im Budget des Schulverwaltungsamtes bei den Produktgruppen 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen - und 2102 - Zentrale schulbezogene Leistungen

1.18    
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW im Amtsbudget des Technischen Betriebes (Produktgruppe 1109) in Höhe von 694.000 EUR

1.19    
Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
hier: Projektantrag "Vom Hausacker zum Urban Green" - 2. Bauabschnitt

1.20    
Wohnbauflächenprogramm

1.21    
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen

1.22    
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr, Bochum und Essen

1.23  
Kommunale Leistungen an Geflüchtete in Schulausbildung, die von Sozialleistungen einschließlich Ausbildungsförderung ausgeschlossen sind

1.24    
Haus des Wissens - Sachstand und Besetzung des Beirats mit politischen Vertretern


2 Anträge

2.1    
Benennung Ersatzmitglied Verwaltungsrat Sparkasse Bochum

2.2    
Umbesetzung von Gremien 
hier: Ausschuss für Planung und Grundstücke

2.3    
Vermeidung von Diesel-Fahrverboten auf der Herner Straße

2.4    
RPA-Untersuchung für eine Neuorganisation der Verkehrsüberwachung beauftragen

2.5  
Emissionsbelastung an der Herner Straße - Politik muss Verantwortung übernehmen und Fahrverbote verhindern

2.6    
Sonntagsöffnung am 09.12.2018 in der Innenstadt - Geltungsbereich anpassen
 

3 Mitteilungen

3.1  
Bericht zur Bürgerkonferenz 2018

3.2    
Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung 2018 auf Basis des zweiten Quartals (Halbjahresprognose)

3.3    
Bochum-Strategie - Kernaktivität "Bochum App - Digitales Stadtportal"


3.4    
Korrekturen der Zahlen für die Zuweisung der Integrationspauschale - Mögliche Veränderungen für die Stadt Bochum

3.5    
Genehmigung der Gesellschaftsgründung für das Projekt „Baturraden" (Indonesien) der STEAG GmbH

3.6    
Mietverträge mit der VBW

3.7    
Einbindung ALLER Akteure beim Thema "Schwimmen in der Ruhr"

3.8    
Sperrung des Sportplatzes von Weitmar 45 an der Hasenkampstraße

3.9    
Planungen zu den Gebäuden Kohlenstraße 135 - 145

3.10    
Zustand der Wege und allgemeiner Pflegezustand in den Park- und Grünanlagen

3.11    
StadtGrün naturnah

3.12   
Trauerorte in Bochum - Zwischenmitteilung

3.13    
Vergabe Kita-Trägerschaft

3.14  
Neubau Schulzentrum Gerthe - Zwischenmitteilung

3.15    
Schrottimmobilien

3.16    
Digitaler Nachlass-Service


4 Anfragen
 

4.1
Sozialleistungsbetrug durch Missbrauch von Kindergeld

4.2    
Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept zur Ratssitzung am 03.09.2018

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten
 

keine Tagesordnungspunkte


6 Anträge


keine Tagesordnungspunkte


7 Mitteilungen
 

7.1    
Verkauf eines Grundstücks an der Elisabethstraße an die AWO

7.2    
Schrottimmobilien


8 Anfragen


keine Tagesordnungspunkte


Bochum, 17. September 2018
Der Oberbürgermeister: gez. Thomas Eiskirch