Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 3. September 2018


Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich und können besucht werden, der Rat tagt in der Regel, mit Ausnahme der  Sommerferien, ein Mal pro Monat.
In 2018:  27. September 2018 und 29. November 2018.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 3. September 2018, 19 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

2 Anträge

keine Tagesordnungspunkte
 

3 Mitteilungen

3.1
ZDF-Städteranking - Schon wieder die falschen Kriterien angewandt?

3.2
Zwischenmitteilung zu WiFi4EU

3.3
Dachbegrünung Parkhaus P5

3.4
Bessemerstraße - Ehemaliges Antoniusstift

3.5
Vergabepraxis von Mietwohnungen durch die VBW

3.6
Dezentrale Standorte des Jobcenters

3.7
Antwort zu "Sprunghaft steigende Mieten als Problem für Hartz IV-Empfänger"

3.8
Impfraten in Bochum steigern - Der Impfmüdigkeit und Impfgegnerschaft entgegentreten

3.9
Multiresistente Keime in der Ruhr

3.10
Bebauungsplan 966 - Ruhrstraße Ost - hier: Sachstandsbericht

3.11
Zukunft des Amthauses Harpen

3.12
Verbindungsweg zwischen Zikadenweg und Königsallee

3.13
Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land NRW (KAG)

3.14
Fahrradkuriere für die Aushändigung von Ausweispapieren

3.15
Wattenscheid - rechtsfreier Raum

3.16
Ausreisepflichtige ausländische Staatsangehörige in Bochum

3.17
Abschiebungen aus Bochum in der Nacht vom 2. auf den 3. Mai 2018

3.18
Fall des salafistischen Terrorhelfers Sami A.

4 Anfragen


4.1
Abschiebung des Tunesiers Sami A. und die damit in Zusammenhang stehenden Veranlassungen der Bochumer Stadtverwaltung

4.2
Fall des salafistischen Terrorhelfers Sami A.

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Grundstücksverkäufe an die AWO

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 24.08.2018
Der Oberbürgermeister: gez. Thomas Eiskirch