Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 12. Juli 2018


Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt ungefähr alle vier Wochen.
In 2018:  27. September 2018 und 29. November 2018.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 12. Juli 2018, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öfftenlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten
 

1.1
Nachfolge für Herrn Michael Townsend in Gremien der Stiftung Eisenbahnmuseum Bochum und der Zukunftsakademie NRW

1.2
Direkte Entsendung von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft mbH (BOGEBA)

1.3
Beteiligung der BOGESTRA an der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH (VER)

1.4
VBW Bauen und Wohnen GmbH -
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

1.5
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Glasfaser Bochum GmbH & Co. KG -
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

1.6
Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2018 - 31.07.2019

1.7
Anpassung des Baubudgets für die Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die Freiwillige Feuerwehr an der Feldmark 3-7 sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5502 (Friedhofs- und Bestattungswesen).

1.8
Realisierungsbeschluss Leitstelle der Feuerwehr Bochum - Neukonzeption im Rahmen einer Redundanzlösung mit der Stadt Herne und überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in 2019 i.H.v. 3.565.000 EUR.

1.9
Feuerwehrgerätehaus Nordost (Heinrichstraße) - Anpassung des Realisierungsbeschlusses vom 27.10.2016

1.10
Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote (Pädagogische Übermittagbetreuung sowie ergänzende Ganztagangebote) an weiterführenden Bochumer Schulen der Sekundarstufe I

1.11
Gestaltungssatzung Nr. 1000 G - Innenstadt Bochum -
hier: Satzungsbeschluss

1.12
Gestaltungssatzung Nr. 981 G - Wielandstraße -
hier: Satzungsbeschluss

1.13
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

1.14
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023

1.15
Weitere außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Goystraße i. H. v. von 600.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung

1.16
Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Harpener Hellweg in der Produktgruppe 54 01 Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung

1.17
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 - Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses

1.18 
NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Bochum
hier: Aktualisierte Gesamtabschlussrichtlinie

1.19
Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

1.20
Jahresabschluss 2017 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum

1.21
Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2017

2 Anträge


2.1
Schriftführung für den Rat und die Fachausschüsse

2.2
Investitionskostenzuschuss für das Bochumer Frauenhaus

2.3
Stadt in Bewegung - Sport im Alltag

2.4
Fassadenprogramm City-Radialen

2.5
Menschen mit Behinderung sollen am kulturellen Leben teilhaben: Barrierefreie Ausstellung in Bochum

2.6
Husemannplatz mit Bürgerideen umgestalten und zum urbanen Erlebnisraum machen

2.7
Umbesetzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke

2.8
Zuschussrichtlinien vereinheitlichen und ausrichten

2.9 
Fünfte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bochum

2.10
Gutachten soll alle Sanierungs- und Ausstattungsbedarfe der Bochumer Schulen emitteln

2.11
Umbesetzung von Gremien

2.12
Lohrheidestadion als NRW-Standort für Leichtathletik

2.13
Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027
 

3 Mitteilungen


3.1
Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

3.2
Beteiligungsbericht 2015/2016

3.3
Entwicklung des Einstellungskorridors

3.4
Bochum Strategie - Kernaktivität "Qualifizierungszentrum für Zugewanderte"

3.5
Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Bochum

3.6
Statistisches Jahrbuch

3.7
Extremistische Schmierereien sowie Graffiti-Hetze gegen Polizistinnen und Polizisten konsequent beseitigen

3.8
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Vertretung der Katholischen Kirche und des Amtsgerichts Bochum

3.9
Strategische Weiterentwicklung des Radverkehrs in Bochum - Zwischenmitteilung

3.10
"Grüne Welle" auf der Dorstener Straße

3.11
Sitzgelegenheiten im "Hundefreilaufbereich" im Schmechtingswiesental

3.12
Baumfällungen auf dem Grundstück Hannoverstraße 74

3.13
Lohrheidestadion als NRW-Standort für Leichtathletik

3.14
Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2014

3.15
Freifläche an der West-/Lyren-/Brinkstraße

3.16
Gegen das Vergessen und für eine gelebte Erinnerungskultur - Besuche der Bochumer Schulen von Gedenkstätten an Orten der nationalsozialistischen Verbrechen

3.17
Anzahl der Straftaten an Schulen in Bochum und Wattenscheid

3.18
Liberaler Umgang mit sichtbaren Tattoos bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Bochum und bei den kommunalen Töchtergesellschaften

3.19
Vereinsfahne für den "Equal Pay Day" auf dem Rathaus Balkon

3.20
Digitale Verfahren bei der Stadtverwaltung: Beihilfe-App

3.21
Öffnungszeiten Parkhaus P 1 - Alter Markt (Wattenscheid)

3.22
Kindertageseinrichtung Höntroper Str.

3.23
"Verbesserung des Stadtbildes"

3.24
Ladestationen für Elektrofahrzeuge
 

4 Anfragen


keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten
 

5.1
Bestellung der Leiterin / des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

5.2
Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

5.3
Wertungskriterien zur Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote (Pädagogische Übermittagbetreuung sowie ergänzende Ganztagsangebote) an weiterführenden Bochumer Schulen der Sekundarstufe I


6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte


7 Mitteilungen

7.1
Direktvergabe -
hier: Vertragswerk zur Herstellung der Kontrolle der BOGESTRA

7.2
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023


8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 29. Juni 2018
Der Oberbürgermeister: gez. Thomas Eiskirch