Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 7. Juni 2018

Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt ungefähr alle vier Wochen.
In 2018: 12. Juli 2018, 27. September 2018 und 29. November 2018.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 7. Juni 2018, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1    
Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG - hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung Voerde GmbH

1.2    
Wiederbestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

1.3    
Projekt "Vom Hausacker zum Urban Green" - hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung

1.4    
Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen - hier: Fortschreibung 2018 / 2019 - 2022 / 2023

1.5    
Namensgebung Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte zum Schuljahresbeginn 2018 / 2019 (01.08.2018)

1.6    
Toilettensanierungs-Programm Schulen von 2018 - 2021

1.7    
Realisierungsbeschluss zu Sanierung, Umbau und Anbau an der städtischen Kita Stockumer Straße in Bochum-Langendreer

1.8    
Einrichtung einer "Betrieblichen Kinderbetreuung" bei der Stadt Bochum

1.9    
Regionale Vereinbarung über eine gegenseitige Abstimmung im Bereich des großflächigen Einzelhandels und im Umgang mit kommunalen und (teil-)regionalen Einzelhandelskonzepten und Gutachten

1.10    
Neuer jüdischer Friedhof

1.11    
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Baumaßnahme Eisenbahnmuseum gem. § 83 GO NRW in Höhe von 520.000 Euro in der Produktgruppe 2503

2 Anträge


2.1    
Schriftführung für den Rat und die Fachausschüsse

2.2    
Reduzierung der Zahl der Ratssitzungen zurücknehmen

2.3    
Untersuchungsausschuss

2.4    
Neubesetzung der Stelle „Leitung des Rechnungsprüfungsamtes“

2.5    
Ausschreibung der Stelle des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

2.6    
Stellplätze für E-Bikes und Fahrräder in Parkhäusern und Tiefgaragen

2.7  
Umbesetzung von Gremien

2.8    
Der August-Bebel-Park als grüne Oase und Publikumsmagnet in der Wattenscheider Innenstadt

2.9    
Neue Wege im Bochumer Bürgerservice - Reisepass und Co per Fahrradkurier

2.10    
Sozialtarif bei den Stadtwerken - Verzicht auf Strom- und Gassperren

2.11    
Umbesetzung von Gremien

2.12    
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Flüchtlingsunterbringung und -betreuung

2.13    

Katalog über die Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

2.14    
Bochums und Wattenscheids Innenstädte familienfreundlicher gestalten - Spielplätze für die Fußgängerzonen und Haupteinkaufsbereiche schaffen

3 Mitteilungen


3.1
Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

3.2
Genehmigung von Beschlüssen der TRIANEL GmbH - hier: Veräußerung sämtlicher Geschäftsanteile an der GESY Green Energy System GmbH

3.3
Genehmigung von Beschlüssen der Trianel GmbH - hier: Beschluss zur Gründung der Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Energieprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH

3.4
Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG - hier: Veräußerung einer 16,6%igen Beteiligung an der Bürgerwindpark Olfen GmbH an die Stadtwerke Haltern am See GmbH

3.5
Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für den Zeitraum 01.01.2018 - 31.03.2018 sowie Nachweisung über die im Jahresabschluss 2017 bereitgestellten über- und außerplanmäßigen Haushaltsmittel größer 5.000 Euro

3.6  
Beteiligungsbericht 2013 / 2014

3.7    
Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung 2018 auf Basis des 1. Quartals

3.8    
Schwimmen in der Ruhr

3.9    
Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen, Fortschreibung 2018 / 2019 - 2022 / 2023 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen und Anhörung der Bezirksvertretungen

3.10    
Erwerb eines Grundstücks von der „NRW.URBAN GmbH & Co. KG“ an der Günnigfelder Straße und (Weiter-)Verkauf der Museumsfläche „Zeche Hannover“ an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe

3.11    
Verkehrstechnische Probleme auf der Herner Straße

3.12    
Polizeibeleidigung durch Graffiti an/auf der A40

3.13    
Altersfeststellung bei angeblich "minderjährigen" Zuwanderern mit dem nichtinvasiven Ultraschall-Handscanner "Prisma"

3.14    
Vorlage von Personenstandsurkunden bei der Beantragung eines Personalausweises

3.15    
Sportplatz BV Hiltrop

3.16    
Plan für die Beseitigung der Gehwegschäden in Bochum - Zwischenmitteilung -

3.17    
Bochums Absturz beim Städteranking 2018
 

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten
 

5.1    
Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

5.2    
Genehmigung von Beschlüssen der Trianel GmbH - hier: Veräußerung sämtlicher Geschäftsanteile an der GESY Green Energy System GmbH

5.3    
Genehmigung von Beschlüssen der Trianel GmbH - hier: Beschluss zur Gründung der Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG und Trianel Energieprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH

5.4    
Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG - hier: Veräußerung einer 16,6%igen Beteiligung an der Bürgerwindpark Olfen GmbH an die Stadtwerke Haltern am See GmbH

5.5    
Erwerb eines Grundstücks von der „NRW.URBAN GmbH & Co. KG“ an der Günnigfelder Straße und (Weiter-)Verkauf der Museumsfläche „Zeche Hannover“ an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe

5.6    
Bestellung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte


7 Mitteilungen

7.1
Erfolgte Auftragsvergaben


8 Anfragen


keine Tagesordnungspunkte


Bochum, 28.Mai 2018
Der Oberbürgermeister: gez. Thomas Eiskirch