Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 7. Februar 2018

Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt ungefähr alle vier Wochen.
In 2018:  26. April 2018, 7. Juni 2018, 12. Juli 2018, 27. September 2018 und 29. November 2018.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 7. Febuar 2018, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.
 


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten


1.1
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Bielefeld

1.2
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung)
hier: Neubenennung eines Gesellschaftervertreters für die Gesellschafterversammlung der TMR – Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH

1.3
Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Dietmar Spohn zum Geschäftsführer

1.4
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in den Gremien kommunaler IT- Dienstleister

1.5
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

1.6
Wirtschaftsplan 2018 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH

1.7
Verbindliche Pflegebedarfsplanung für die Stadt Bochum für die Jahre 2018 bis 2020

1.8
Bebauungsplan Nr. 921 - Lindener Straße / Welperstraße -
hier: Satzung zur 1. Verlängerung der Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 921

1.9
Bebauungsplan Nr. 981 - Wielandstraße -
hier:
a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
c) In-Kraft-Treten des Bebauungsplanes Nr. 981

1.10
Bebauungsplan Nr. 903 - Freudenbergstraße Nord -
hier:
a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

1.11
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen

1.12
Achte Änderungssatzung zur Friedhofsatzung der Stadt Bochum

1.13
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom     02.2018

1.14
Brandschutzbedarfsplan 2018 - 2022

1.15
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH (FUW) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

1.16
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 i.V.m. § 82 GO NRW für eine neue Kindertagesstätte an der Höntroper Str. (Umbau Modulbauten) in der Produktgruppe 3601

2 Anträge

2.1
Benennung von Mitgliedern der Fachausschüsse

2.2
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.3
Einsatz von E-Bussen muss ökonomisch und ökologisch nachhaltig erfolgen

2.4
Neuausschreibung der Wochenmärkte umgehend auf den Weg bringen - Wettbewerb und unternehmerische Freiheit sicherstellen

3 Mitteilungen

3.1
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: STEAG New Energies GmbH – Veräußerung von Anteilen an der Minegas GmbH

3.2
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: STEAG New Energies GmbH – Veräußerung von Anteilen an der BHKW Flohr GmbH

3.3
Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.11.2017 - 31.12.2017 sowie Nachweisung über die überplanmäßige/außerplanmäßige Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen (§ 85 GO NRW) für das Haushaltsjahr 2017 größer 5.000 EUR

3.4
Bochum Strategie - Kernaktivität "Mein Bochum" - Bürgerservices, Anträge und Informationen jederzeit online abrufen.

3.5
Bochum Strategie – Vorreiter modernen Stadtmanagements

3.6
Drogenproblematik an Bochumer Schulen

3.7
Umgang mit Legionellen-Alarm an der Heinrich-Böll-Schule prüfen

3.8
Cannabis als Schmerzmittel – Medizinischer Anwendung keine Steine in den Weg legen

3.9
WhatsApp-Nutzung durch die Kommune

3.10
Fehlerhafte Bewertung des Ortsteils Günnigfeld in „Ortsteile kompakt"

3.11
Verkehrsträgeroffene Prüfung der Anbindung Mark 51°7 zur Ruhr-Universität Bochum und Auswirkungen auf ÖPNV Konzept Bochum Süd-Ost
hier: Neue Sachstände

4 Anfragen

4.1
Hartz 4-Empfänger unter Asylbewerbern

4.2
Altersfeststellung bei angeblich "minderjährigen" Zuwanderern mit dem nichtinvasiven Ultraschall-Handscanner "Prisma"
 

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1
Bestellung einer Rechnungsprüferin

5.2
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: STEAG New Energies GmbH – Veräußerung von Anteilen an der Minegas GmbH

5.3
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Veräußerung von Anteilen an der BHKW Flohr GmbH

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Bebauungsplan Nr. 981 - Wielandstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2

Bebauungsplan Nr. 903 - Freudenbergstraße Nord - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.3
Ältestenrat

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte
 

Bochum, 30. Januar 2018
Der Oberbürgermeister: Thomas Eiskirch