Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 14. Dezember 2017

Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt ungefähr alle vier Wochen.
In 2018:  7. Februar 2018, 26. April 2018, 7. Juni 2018, 12. Juli 2018, 27. September 2018 und 29. November 2018.

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 14. Dezember 2017, 13 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten
 

1.1   
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2016

1.2   
Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2016 - Entlastung des Oberbürgermeisters

1.3   
Jahresabschluss 2016 der Bochum Perspektive 2022 GmbH

1.4   
Jahresabschluss 2016 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH (WEG)

1.5   
Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

1.6   
Jahresabschluss 2016 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG)

1.7   
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH –
hier: Änderung der Gremienstruktur

1.8   
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum Netz GmbH und der Stadtwerke Bochum GmbH –
hier: Änderung der Gremienstruktur

1.9   
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH (WEG)
hier: Wirtschaftsplan 2018

1.10   
Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

1.11   
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Bochum Perspektive 2022 GmbH (BO2022)
hier: Wirtschaftsplan 2018

1.12   
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel II (sogen. "K-IV/KP-IV"), Verwendung der Fördermittel, Maßnahmenverschiebungen und Volumenveränderungen innerhalb der Förderprogramme "K-III", "K-IV" und des Kreditprogrammes "Gute Schule 2020"

1.13   
Wahl einer / eines Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport

1.14   
Sparkasse Bochum
hier: Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes
 
1.15   
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018/19

1.16   
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm

1.17   
Haushaltssicherungskonzept 2018/2019

1.18   
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2018/2019

1.19   
22. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

1.20   
Achtundzwanzigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

1.21   
Fünfunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.22   
22. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

1.23   
24. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

1.24   
28. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

1.25   
Neufassung der Satzung zur Begründung der Gemeinnützigkeit für das Planetarium Bochum zum 1. Januar 2018

1.26   
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für 4 Änderungsverfahren in Bochum, Essen (2) und Oberhausen

1.27   
Rettungsdienstbedarfsplan 2018 - 2022

1.28   
Neuer Planungsbeschluss für die Erneuerung der Leitstelle Bochum

1.29   
Bochum Strategie - Kernaktivität "Ehrenamtsagentur Bochum"

1.30   
Bochum Strategie - Kernaktivität "StadtBaumKonzept"

1.31   
Bochum - Strategie - Kernaktivität "Starke Freie Kultur"

1.32   
Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene

1.33   
Auflösung der Bochum-Gelsenkirchener Stadtbahnverpachtungsgesellschaft bürgerlichen Rechts (Stadtbahn GbR)

1.34   
Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH (FMR)
hier: Kommunale Zusatzversorgung

1.35   
Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans

1.36   
Masterplan Einzelhandel Bochum - Aktualisierung 2017

1.37   
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) - Produktgruppe 5709 -
hier: Erhöhung der Kapitaleinzahlung für das Jahr 2018 - Auszahlung im Jahr 2017
 
1.38   
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NRW zur vorzeitigen Vertragsbeendigung (Mietaufhebungsvertrag) und Abstandszahlung für die Leichtbauhallen „Auf dem Esch“ und „Kollegstr. 10“ in der Produktgruppe 3105 Soziale Einrichtungen

1.39   
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im konsumtiven Budget für die Aufgaben des Rechtsamtes  (Produktgruppe 1110 – Rechtsangelegenheiten - und Produktgruppe 1209 - Ordnungswidrigkeiten und ehrenamtliche Rechtspflege) in Höhe von 691.500 EUR
 

2 Anträge
 

2.1   
Umbesetzung von Ausschüssen

2.2   
Bürgerbeteiligung bei wesentlichen Baumaßnahmen und Straßenumgestaltungen

2.3   
Sozialticket erhalten

2.4   
Strategische Weiterentwicklung des Radverkehrs in Bochum

2.5   
Integrationspauschale gehört den Kommunen
 

3    Mitteilungen

3.1   
Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse der Stadt Bochum - Allgemeines zum Ablauf

3.2   
Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.06.2017 - 31.10.2017

3.3   
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH –
hier: Anteilserhöhung an der VBW Bauen und Wohnen GmbH

3.4   
Genehmigung von Beschlüssen der Gelsenwasser AG -
hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Bodenmanagement Rhein-Herne GmbH

3.5   
IT-Handlungsrahmen

3.6   
"Open Space Academy - Streetartistik - URBANATIX"

3.7   
Künftige Organisation der Bochumer Bäder / Hallenfreibad Höntrop / Wellenfreibad Südfeldmark

3.8   
Bericht zur Stickstoffdioxid-Problematik sowie zu eingeleiteten Handlungs- und Lösungsansätzen im Sinne eines Maßnahmenkonzepts

3.9   
Künftige Aufgabenwahrnehmung in den Bezirksverwaltungsstellen

3.10   
Schlüsselgewalt für Vereine - TV Bochum-Brenschede in der Turnhalle Glücksburger Straße

3.11   
Viktoriastraße
hier: Busspur - Nachfrage

3.12   
Bochum Strategie - Sachstand
 
3.13   
Vergabeverfahren für die Flüchtlingsbetreuung untersuchen
 

4    Anfragen

4.1   
Ladestationen für Elektrofahrzeuge
 

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1   
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH -
hier: Anteilserhöhung an der VBW Bauen und Wohnen GmbH

5.2   
Genehmigung von Beschlüssen der Gelsenwasser AG -
hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Bodenmanagement Rhein-Herne GmbH
 

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte
 

7 Mitteilungen

7.1   
Rettungsdienstbedarfsplan 2018 - 2022
hier: Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter rettungsdienstlicher Leistungen in Bochum

7.2   
Erfolgte Auftragsvergaben
 

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte
 

gez. Thomas Eiskirch Bochum,
1. Dezember 2017
Der Oberbürgermeister