Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 16. November 2017


Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt ungefähr alle vier Wochen.
In 2017:  14. Dezember 2017

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 16. November 2017, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH - hier: Jahresabschluss 2016

1.2
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH - hier: Jahresabschluss 2016

1.3
Beiräte JVA Bochum-Langendreer

1.4
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in mittelbaren Beteiligungen im Bereich Entsorgung - a) USB Bochum GmbH - b) USB Service GmbH

1.5
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in mittelbaren Beteiligungen im Bereich Entsorgung - a) RAU GmbH - b) EKOCity GmbH

1.6
Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide - hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen während der ersten Auslegung des Entwurfes der Gestaltungssatzung - b) Satzungsbeschluss

1.7
Bebauungsplan Nr. 960 - Markstraße / Oppelner Straße - hier: a) Beschluss über eingegangene Stellungnahmen - b) Satzungsbeschluss

1.8
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Bochum (Katzenschutzverordnung - KatSchutzVO) vom

1.9
Entwicklung entlang der Viktoriastr. / Wirtschaftlichkeitsvergleich

1.10
Regionalplan Ruhr - hier: Zweite Tranche GIB und ASB an den RVR

1.11
Handlungskonzept Wohnen Bochum

1.12
1. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West - NSG Nr.2 "Dr.-C.Otto-Wald und Hörsterholz" - hier: a) Beschluss über die Änderung des Plangebietes - b) Auslegungsbeschluss

1.13
27. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

1.14
Dritte ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung vom __.__.2017

1.15
Barrierefreiheit im ÖPNV - Ausbau des Stadtbahn-Bahnhofs Bermuda3eck / Musikforum mit taktilem Leitsystem und Handlaufbeschriftungen mit Braille-Schrift

1.16
5. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

1.17
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. §§ 83 und 85 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Innenstadt-West in Höhe von 600.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung -

1.18
Bochum Strategie - Kernaktivität "Ehrenamtsagentur Bochum"

1.19
Abberufung und Bestellung eines Schriftführers für den Rat der Stadt Bochum

1.20
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 i.V.m. § 83 GO NRW für das Projekt Hasenwinkeler Straße in der Produktgruppe 5401 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung -
 

2 Anträge
 

2.1
Sozialticket

2.2
STEAG 2022 – Portfolio-Maßnahmen – Veräußerung von Geschäftsanteilen (Vorlage 20172536)

2.3
Zuwendung kommunaler Körperschaften an Fraktionen

2.4
Benennung von Mitgliedern des Integrationsrates / stellvertretenden Mitgliedern in den Fachausschüssen

2.5
Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“ und der Ruhrverband

2.6
Umbesetzung von Ausschüssen
 

3 Mitteilungen
 

3.1
Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2017 auf Basis des 3. Quartals

3.2
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Veräußerung der 26%igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH

3.3
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

3.4
Künftige Aufgabenwahrnehmung in den Bezirksverwaltungsstellen

3.5
Honorarabzüge und Schadensersatz gegenüber zwei Architekturbüros

3.6
Erläuterung der Personalaufwendungen und des Stellenplans - hier: überplanmäßig Beschäftigte und unbesetzte Stellen je Produktgruppe

3.7
Entwicklung des Einstellungskorridors

3.8
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2016

3.9
Das politische Forum am Donnerstag - Antwort

3.10
Verkaufsoffene Sonntage / aktueller Beschluss des VG-Düsseldorf

3.11
Langfristige Entwicklung der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)

3.12
Nichteinhaltung von Standards im Vergabeverfahren für die Bochumer Flüchtlingsunterkünfte

3.13
Bächle in Bochum - Wasserläufe in der City machen unsere Stadt attraktiver und verbessern das Stadtklima

3.14
Friedhofsmobil

3.15
Bericht zur Ausweitung des Angebots an Deutschkursen der Volkshochschule Bochum

3.16
Nachfolgenutzung Justizareal an der Viktoriastraße

3.17
Schimmel-Akten im Rathauskeller

3.18
Auf dem Dahlacker

3.19
Hollandturm - Sanierung ab Herbst

3.20
Klebefolien auf Bussen
 

4 Anfragen
 

4.1
Altersarmut in Bochum und Wattenscheid

4.2
Brandschutz an Bochumer Schulen überprüfen, akuten Handlungsbedarf darstellen.

4.3
Barrierefreie Wahllokale

4.4
Identitäre Bewegung tritt in Bochum auf - Demokratie und Gesellschaft vor Rechtsextremisten schützen
 

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten
 

5.1
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Veräußerung der 26%igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH

5.2
Genehmigung von Beschlüssen für die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien
 

6 Anträge
 

keine Tagesordnungspunkte
 

7 Mitteilungen
 

7.1
Entwicklung entlang der Viktoriastr. / Wirtschaftlichkeitsvergleich

7.2
Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit während der ersten Auslegung der Gestaltungssatzung

7.3
Bebauungsplan Nr. 960 - Markstraße / Oppelner Straße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.4
1. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West NSG Nr. 2 "Dr.-C.-Otto-Wald und Hörsterholz"
hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 16 Landesnaturschutzgesetz NRW


8 Anfragen
 

keine Tagesordnungspunkte
 

Thomas Eiskirch
Bochum, 3. November 2017
Der Oberbürgermeister