Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 28. September 2017


Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt ungefähr alle vier Wochen.
In 2017: 16. November 2017 und 14. Dezember 2017

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 28. September 2017, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
RAU – Recycling am Umweltpark GmbH
hier: Jahresabschluss 2016

1.2
USB Bochum GmbH
hier: Jahresabschluss 2016

1.3
USB Service GmbH
hier: Jahresabschluss 2016

1.4
Jahresabschluss 2016 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH

1.5
Jahresabschlüsse 2016 der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

1.6
Genehmigung von Beschlüssen der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV) -
hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages

1.7
Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung bei der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH (FUW)

1.8
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) - Vorlage Nr. 20172104 - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

1.9
Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum
hier: Entgelte für das Planetarium Bochum

1.10
Allgemeine Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum – Zuwendungsrichtlinien
hier: Anhebung der Bagatellgrenze

1.11
Verlängerung des Wertpapierdarlehens- und des Stimmbindungsvertrages zwischen Stadt Gelsenkirchen mit der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

1.12
Umbau/Umnutzung von Wohnraumcontainern zu Klassenraum-Modulen
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101

1.13
Brandschutzsanierung der Schiller-Schule
hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 i.V.m. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 – Bereitstellung schulischer Einrichtungen

1.14
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)
hier: Nachfolge für den derzeitigen Kämmerer der Stadt Bochum Herrn Dr. Manfred Busch

1.15
Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 12. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

1.16
Beiräte JVA Bochum

1.17
Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (ehemals FZK GmbH);
a) Einrichtung eines Beirates für die Betriebsstätte "Freizeitzentrum Kemnade"
b) Besetzung des Beirates für die Betriebsstätte "Freizeitzentrum Kemnade"

1.18
Beteiligung der Stadt Bochum an der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“ als Element einer nachhaltigen wassersensiblen Stadtentwicklung über Integrale Wasserwirtschaft

1.19
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer/Mark 51°7
hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

1.20
Prüfung der Verwendung von Fördermitteln der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW im Rahmen des Modellprojekts "Chance Krisenzimmer - Selbstbestimmung und -steuerungsfähigkeit auch in einer Krise erhalten" durch das Rechnungsprüfungsamt

1.21
Ausweitung der stationären kommunalen Verkehrsüberwachung

1.22
Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

1.23
Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe für das Jahr 2015

1.24
Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete/r für Bildung, Kultur und Sport

2 Anträge

2.1
Gemeinsam stärker – Projekt zur intelligenten interkommunalen Zusammenarbeit ausbauen.

2.2
Sozialticket

2.3
Umbesetzung von Gremien

2.4
Benennung von stellvertretenden Mitgliedern in den Fachausschüssen

2.5
Bundesmittel zur Senkung der Stickoxid-Belastung

2.6
Bochum Strategie: „Saubere Luft für Bochum“

2.7
Konzept zur Vermeidung von Fahrverboten aufstellen

2.8
Anzahl der Ratssitzungen 2018

3 Mitteilungen

3.1
Digital-Strategie der Bochumer Stadtverwaltung

3.2
Freifunk in Bochum und Internetzugang in den Geflüchtetenunterkünften

3.3
Hartz IV-Kredite

3.4
Verbot der Plakatierung an Bäumen

3.5
Nutzung der ehemaligen Grundschule an der Bertramstraße in Leithe

3.6
Bochums Plätze zum sommerlichen Erlebnisraum machen - Beach in the City -

3.7
Auf keinem Auge blind - Präventionsprojekte gegen Linksextremismus prüfen und bei Bedarf ausweiten

3.8
Versorgung mit Plätzen in Kindertageseinrichtungen

3.9
Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum - Entwicklung der Kapazitäten

3.10
Erschließungsbeiträge

3.11
Parkentgelte

3.12
Organisationsstrukturen in der Sozialverwaltung

3.13
Väterzentrum und "Papa-Laden"

3.14
Gedenkstätte "Saure Wiesen"

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte


 

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1
Wertungskriterien zur Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Erfolgte Auftragsvergaben

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 15. September 2017
Der Oberbürgermeister gez. Thomas Eiskirch