Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 31. August 2017


Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt ungefähr alle vier Wochen.
In 2017:  28. September 2017, 16. November 2017 und 14. Dezember 2017

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 31. August 2017, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018 / 2019 mit ihren Anlagen in den Rat

1.2
Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2016

1.3
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom  .   .2017

2 Anträge

2.1
Umbesetzung von Ausschüssen

2.2
Umbesetzung von Ausschüssen

2.3
Gemeinsam stärker – Projekt zur intelligenten interkommunalen Zusammenarbeit ausbauen.

3 Mitteilungen

3.1
Brückenbauten der Verlängerung der U35

3.2
Erschließung der Vonovia-Niederlassung an der Universitätsstraße

3.3
Bekämpfung der organisierten Kriminalität

3.4
Viktoriastraße
hier: Busspur

3.5
“City-Tor-Süd“ als Gründercampus - Nicht mehr benötigte Wohncontainer als "Starterboxen" nutzen

3.6
Verlängerung der CampusLinie U35
hier: Kapitalkosten in der Nutzen-Kosten-Untersuchung

3.7
Unterbringung von Flüchtlingen

3.8
Elternbeiträge in der außerunterrichtlichen Schulbetreuung

3.9
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2017

3.10
Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2013

3.11
Briefwahl bei der Landtagswahl 2017

3.12
'Container und Leichtbauhallen für Flüchtlingsunterbringung

4 Anfragen

4.1
Nichteinhaltung von Standards im Vergabeverfahren für die Bochumer Flüchtlingsunterkünfte

4.2
Überwucherndes Wegebegleitgrün führt zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrern

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 21. August 2017
Der Oberbürgermeister: gez. Thomas Eiskirch