Sitzungstermine und Tagesordnungen des Rates

Tagesordnung zur Ratssitzung am 18. Mai 2017


Kurzbeschreibung

Kurzbeschreibung

Hinweise zum Rat der Stadt:

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich und können besucht werden. Der Rat tagt ungefähr alle vier Wochen.
In 2017: 13. Juli 2017, 28. September 2017, 16. November 2017 und 14. Dezember 2017

Über das Ratsinformationssystem haben Sie die Möglichkeit, öffentliche Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Niederschriften der parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum einzusehen.

Die Mitglieder des Rates werden alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum gewählt.

Mehr Informationen zum Rat der Stadt finden Sie hier.

Eine Sitzung des Rates findet am 18. Mai 2017, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.


Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Benennung von Vertretern in Freizeitunternehmen - a) Freizeitzentrum Kemnade GmbH (FZK) - b) Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)

1.2
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

1.3
Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum,
hier: Musikschule

1.4
Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Straße ‚Auf der Prinz‘ von Buselohstraße bis Elbestraße -
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen

1.5
Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Kanalbaumaßnahme Kulmer Str. in Höhe von 1.500.000 Euro in der Produktgruppe 5304
(Abwasserbeseitigung)

1.6
Programm „Gute-Schule-2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen -
hier: Bereitstellung vonaußerplanmäßigen investiven Mitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 und Festlegung der Reihenfolge des Ausbaus für den Offenen Ganztag

1.7
Politischer Beirat Gute Schule 2020 und Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

1.8
Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich und Vergabe der Trägerschaft

1.9
Errichtung einer einjährigen Berufsfachschule "Gestaltung" im Fachbereich Medien/Medientechnologie am Walter-Gropius-Berufskolleg Bochum

1.10
Grundsatzbeschluss zur Verlängerung der CampusLinie U35 zur Haltestelle Unterstraße

1.11
Friedhofskonzept

1.12

Bochum Strategie

1.13
Wahl einer / eines Beigeordneten für Finanzen, Beteiligungen und Bürgerservice (Stadtkämmerin / Stadtkämmerer)
 

2 Anträge

2.1
Erneute öffentliche Ausschreibung Dezernent/in für Finanzen, Beteiligungen und Bürgerservice

2.2
Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Veranstaltergemeinschaft von 98,5 Radio Bochum

2.3
Einrichtung von Stickstoffdioxid-Messstellen

2.4
Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 05.04.2017

2.5
Neuorganisation der Projektsteuerung und des Controllings kommunaler Investitionsvorhaben

2.6
"City-Tor-Süd" als Gründercampus – Nicht mehr benötigte Wohncontainer als "Starterboxen" nutzen.

2.7
Umbesetzung von Gremien

2.8
Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden.

3 Mitteilungen

3.1
Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2017 auf Basis des ersten Quartals

3.2
Bürgerkonferenz 2017

3.3
Studienergebnisse "Vitale Innenstadt 2016"

3.4
Hotel City-Tor Süd

3.5
Künftiger Lärmschutz entlang der A 43 im Stadtgebiet Bochum

3.6
Vermessung des Kirmesplatzes an der Castroper Straße

3.7
Erschließungskosten Vonovia

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunte

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Erfolgte Auftragsvergaben

7.2
Werbelitfaßsäulen in öffentlichen Gebäuden

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Der Oberbürgermeister
Thomas Eiskirch
Bochum, 8. Mai 2017