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Bürgerkonferenz 2017: Neues Beteiligungsformat startet

Mit den Bürgerinnen und Bürgern häufiger und intensiver in verschieden Formen ins Gespräch zu kommen, ist Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wichtig. Am Samstag (11. Februar) startet daher die erste Bürgerkonferenz. Sie ergänzt die Formate zur Bürgerbeteiligung, die Bochums Oberbürgermeister und Verwaltungsvorstand unter anderem im vergangenen Jahr neu auf den Weg gebracht haben.

Bürgerkonferenz:

Stakeholder-Workshop am 28.01.2017 zur Vorbereitung auf die erste Bürgerkonferenz. Foto: André Grabowski / Stadt Bochum, Referat für Kommunikation
Die Bürgerkonferenz ist ein neues und wichtiges Format der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum. Sie findet in dieser Form erstmalig am 11. Februar 2017 im RuhrCongress und künftig jährlich statt.
An der Konferenz nehmen 371 Bürgerinnen und Bürger teil – je eine/r stellvertretend für ein Tausendstel der aktuell über 371.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Bei der Konferenz behandeln sie für die Stadtentwicklung bedeutsame Themen.
Die Konferenz ist kein Entscheidungsgremium, dient aber der Reflektion und Meinungsbildung im Dialog mit der Bürgerschaft. Das neue Beteiligungsformat trägt damit dazu bei, wichtige Impulse für die politischen Beratungen und Entscheidungen zu geben.
Die Ergebnisse der Bürgerkonferenz und die über das Online-Portal eingegangenen Vorschläge bereitet die Stadt Bochum auf, veröffentlicht sie und stellt sie Rat und Verwaltung zur Verfügung, damit diese sie in weitere Entscheidungsprozesse einbinden können.

Thema der ersten Bürgerkonferenz, die im RuhrCongress Bochum stattfindet, ist die „Bochum Strategie“.

BürgerSTUNDE:

In 2017 sind sieben Bürgerstunden geplant (ca. alle 5 bis 6 Wochen). Die kommende am morgigen Diensttag (7. Februar) ist bereits ausgebucht.
In den bisherigen Bürgerstunden haben im letzten Jahr insgesamt 52 Personen die Gelegenheit genutzt, mit dem Oberbürgermeister über ihr Anliegen persönlich zu sprechen. Insgesamt fanden in 2016 sieben Bürgerstunden statt, davon eine für Kinder. Einige Kinder kamen in Begleitung ihrer Eltern, Geschwister oder Freunde.
In 2016 gab es mehr Interessenten als Termine. Fast zweieinhalbmal so viele Personen meldeten sich an, als tatsächlich Termine vergeben werden konnten (125 offizielle Anmeldungen, inklusive der Personen, die einen Termin bekommen haben). Weitere Personen hatten Interesse, ihnen konnte die Stadt Bochum jedoch bereits im Vorfeld weiterhelfen. Unterschiedlichste Themen wurden angesprochen. Beispiele sind:
  • Probleme im Wohnumfeld: z. B. Verkehrssituation, Bauvorhaben, Lärm, Straßenschäden, Parken
  • Anregungen oder Kritik zu allgemeinen stadtpolitischen Themen, gesellschaftliche Entwicklung, Bürgerbeteiligung, Ehrenamtliches Engagement, Inklusion, Barrierefreiheit, Kita-Plätze, Situation von Spielplätzen, Schulen, Radverkehr, Sportanlagen
  • Oft sind es sehr persönliche Probleme, z. B. Wohnsituation, Arbeitsplatz, Probleme mit Ämtern, schwierige Sachverhalte, abgelehnte Anträge.
Rathaus-Führungen:

Im Jahr 2016 gab es 15 Rathausführungen – die meisten für Schülerinnen und Schüler der vierten Klassen. Die meisten Führungen mit anschließender Diskussion werden von den Bürgermeisterinnen begleitet, zwei – eine für Erwachsene, eine für Grundschulkinder – hat Oberbürgermeister Thomas Eiskirch durchgeführt. Die Anzahl der Führungen, auch für 2017, orientiert sich an den Anmeldezahlen der Schulen.
Die nächste Rathausführung mit dem Oberbürgermeister findet voraussichtlich am 5. Mai statt. Eine Schule wurde bereits zu diesem Termin eingeladen. Geplant sind zusätzlich zwei Rathausführungen mit dem Oberbürgermeister für Erwachsene im Jahr.

SommerDIALOG:

„Bochum erstklassig!?“ lautete der Titel des ersten Sommerdialoges im September 2016. OB Thomas Eiskirch diskutierte an diesem Abend auf der Bühne im Bermuda3eck am Konrad-Adenauer-Platz mit vier Gästen, darunter Johan Simons, künftiger Intendant des Schauspielhauses, und Wilken Engelbracht vom VfL Bochum, am KAP über die Qualität Bochums.
Am 2. September findet der nächste Sommerdialog statt.

Weitere Dialogveranstaltung:

Oberbürgermeister Thomas Eiskirch spricht am 17.11.2016 zur "Bochum-Strategie" bei der Veranstaltung "Das politische Forum" der Volkshochschule Bochum. +++ Foto: Lutz Leitmann / Stadt Bochum, Referat für Kommunikation
Das „Politische Forum am Donnerstag“ der Volkshochschule (VHS) bietet die Möglichkeit, mit Verantwortlichen aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und anderen gesellschaftlichen Bereichen zu diskutieren. Jede Veranstaltung hat ein eigenes Thema.
Die nächste Veranstaltung findet statt am 23. Februar. Ihr Thema: „Zwischen Neubauprojekten und Bestandspflege – bietet Bochum genug Wohnraum für alle?“
Das Thema „Bochum Strategie“ diskutiert der Verwaltungsvorstand am:
  • 8. März 2017, „Die Bochum Strategie – der Verwaltungsvorstand im Dialog“, Talkgast: Stadtdirektor Michael Townsend
  • Juni 2017, „Die Bochum Strategie – der Verwaltungsvorstand im Dialog“, Talkgast: Stadtkämmerer, Dr. Manfred Busch
  • 22. Juni 2017, „Die Bochum Strategie – Der Verwaltungsvorstand im Dialog“, Talkgast: Sozialdezernentin Britta Anger
  • 21. September 2017, „Die Bochum Strategie – Der Verwaltungsvorstand im Dialog“, Talkgast : Dezernent für Personal, Recht und Ordnung, Sebastian Kopietz
  • 12. Oktober 2017, „Die Bochum Strategie – der Verwaltungsvorstand im Dialog“, Talkgast: Geschäftsführer der Bochumer Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, Ralf Meyer
  • November 2017, „Die Bochum Strategie – der Verwaltungsvorstand im Dialog“, Talkgast: Stadtbaurat, Dr. Markus Bradtke
  • 7. Dezember 2017, „Die Bochum Strategie – der Verwaltungsvorstand im Dialog“, Talkgast: Oberbürgermeister Thomas Eiskirch
Den Auftakt machte am 17. November 2016 Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.

Büro für Bürgerbeteiligung:

Das Büro für Bürgerbeteiligung (BBB) ist im Dezernat des Oberbürgermeisters angesiedelt und bietet Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, sich mit ihren Anliegen direkt an dieses Büro zu wenden. Es steht in engem Kontakt zu allen Fachbereichen und auch zum Büro des Oberbürgermeisters, so dass in den meisten Fällen eine schnelle Klärung des Sachverhalts erfolgen kann.

Das Büro ist Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger, es bietet Hilfe im „Behördendschungel“, bei Problemen mit Ämtern oder schwierigen Sachverhalten an. Das BBB berät, klärt und informiert oder vermittelt an die zuständigen Stellen.

Allein im BBB, das im August 2003 gestartet ist, gehen durchschnittlich 1.200 Bürgeranfragen pro Jahr ein – sortiert nach Häufigkeit sind es: Beschwerden, Hilfegesuche, Mängelhinweise, Anregungen und Anfragen.
Über den auf www.bochum.de verfügbaren „Mängelmelder“ sind seit 2014 mehr als 8.180 Meldungen registriert worden. Durch die Einführung der mobilen App ist die Anzahl der Meldungen gestiegen.

Insgesamt machen die neuen und bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten und -formate deutlich: Die Bochumer Bürgerinnen und Bürger nutzen zunehmend die unterschiedlichen Angebote der Kontaktaufnahme.

(7. Februar 2017)

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