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Investitionen für Bochum

Wie in den vergangenen Jahren hat die Stadt Bochum auch für das Haushaltsjahr 2011 ihren investiven Bedarf über die so genannte „Prioritätenliste“ bei der Bezirksregierung Arnsberg angemeldet. Die Kreditgenehmigung der Bezirksregierung in Höhe von 35.188.400 Euro liegt der Stadt Bochum nunmehr vor und ermöglicht Investitionen in Höhe von insgesamt mehr als 80 Millionen Euro. Damit ist auch im Jahr 2011 die Finanzierung von wichtigen Investitionen sichergestellt.

Insgesamt sind von der Kreditgenehmigung über 500 Einzelmaßnahmen unterschiedlichster Größenordnung berührt. Investive Schwerpunkte im Jahr 2011 sind unter anderem

  • Stadtumbau West
    Innenstadt West, Westend, Innere Hustadt) - rund 0,9 Mio. Euro
  • Neubau Kita´s Griesenbruchstraße / Zillertalstraße - rund 1,2 Mio. Euro
  • Neubau Hauptschule Wattenscheid - rund 1,5 Mio. Euro
  • Erwerb von Grundvermögen - rund 3,7 Mio. Euro
  • Kauf von Fahrzeugen für die Feuerwehr - rund 1,3 Mio. Euro
  • Neubau eines Gerätehauses der Feuerwehr - rund 1,2 Mio. Euro
  • Weiterbau Westkreuz - rund 3,0 Mio. Euro
Daneben fließen weitere Mittel in den Aus- und Umbau von Schulen, Kindergärten und Sportstätten, Baumaßnahmen an Kanälen, Straßen und Radwegen sowie Maßnahmen in Umwelt- und Naturschutz.

Bis auf eine Ausnahme erfolgte die Kreditgenehmigung antragsgemäß und unter Anerkennung der Verwendung von eingeplanten Erlösen aus der Veräußerung von Grundstücken für notwendige und wirtschaftliche Neuinvestitionen.
                               
Zunächst ausgenommen von der vorliegenden Kreditgenehmigung sind beantragte Mittel zur Umnutzung der Marienkirche. Die Stadt Bochum befindet sich zur Zeit in enger Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg und beteiligten Landesministerien zur Sicherstellung der Förderung des neu zu errichtenden Musikzentrums. Die Gespräche hierzu sind noch nicht abgeschlossen, so dass die Bezirksregierung sich veranlasst sah, die Genehmigung der beantragten Mittel zunächst zurück zu stellen.

Damit kurzfristig nächste Schritte zur Vorbereitung des Wettbewerbs erfolgen können, verhandelt die Stadt mit der Bezirksregierung über die zusätzliche Genehmigung von 250.000 Euro zur Beauftragung einer Projektsteuerung für das zu errichtende Musikzentrum.

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