Metanavigation

Die Stadt Bochum auf facebook
Folge der Stadt Bochum auf Twitter
Die Stadt Bochum auf YouTube
Folge der Stadt Bochum auf Instagram

Historie, Wahl und Aufgaben

Mit der kommunalen Neugliederung im Jahre 1975 verpflichtetedas Land Nordrhein-Westfalen die kreisfreien Städte, das gesamte Stadtgebiet in Stadtbezirke einzuteilen.
Damit sollte auf die Siedlungsstruktur, die Bevölkerungsverteilung und die Ziele der Stadtentwicklungsplanung Rücksicht genommen werden. Der Kernbereicheiner Stadt soll sich nicht auf mehrere Stadtbezirke erstrecken.

Nach dem Gesetz, der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen,kurz auch GO NW genannt, sind mindestens drei, höchstens aber zehn Stadtbezirke zulässig. Der Rat der Stadt Bochum hat diesen gesetzlichen Auftrag erfüllt und sechs Stadtbezirke gebildet:

  •  Bochum-Mitte (I)
  •  Bochum-Wattenscheid (II)
  •  Bochum-Nord (III)
  •  Bochum-Ost (IV)
  •  Bochum-Süd (V)
  •  Bochum-Südwest (VI)
Für jeden der Stadtbezirke ist eine Bezirksverwaltungsstelle einzurichten und eine Bezirksvertretung zu bilden. Die Mitglieder der Bezirksvertretungen werden - wie die Ratsmitglieder - in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Die Zahl der Mitglieder in den Bezirksvertretungen ist in Bochum in jedem Stadtbezirk gleich. Insgesamt 19 Personen - einschließlich des / der Vorsitzenden - vertreten die Interessen der Menschen in ihrem jeweiligen Bezirk. Die Bezirksbürgermeisterin oder der Bezirksbürgermeister sowie deren Stellvertreter oder Stellvertreterinnen werden aus dem Kreis der 19 Mitglieder gewählt.

Die Befugnisse der Bezirksvertretungen beziehen sich ausschließlich auf Angelegenheiten des jeweiligen Stadtbezirks. In der so genannten „Generalklausel" der Gemeindeordnung, dem Paragraphen 37 Absatz 1 Buchstaben a) bis f), sind beispielhaft einige Aufgaben der Bezirksvertretungen genannt:

a) Unterhaltung und Ausstattung der im Stadtbezirk gelegenen Schulen und öffentlichen Einrichtungen, wie Sportplätze, Altenheime, Friedhöfe, Büchereien und ähnliche soziale und kulturelle Einrichtungen;
b) Angelegenheiten des Denkmalschutzes, der Pflege des Ortsbildes sowie der Grünpflege;
c) die Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen von bezirklicher Bedeutung;
d) Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und sonstiger Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk;
e) kulturelle Angelegenheiten des Stadtbezirks einschließlich Kunst im öffentlichen Raum, Heimat- und Brauchtumgspflege im Stadtbezirk;
f) Information, Dokumentation und Repräsentation in Angelegenheitendes Stadtbezirks.

Weitere Zuständigkeiten ergeben sich aus § 6 der Hauptsatzung der Stadt Bochum.

Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers sollen die Bezirksvertretungen zusammen mit den Bezirksverwaltungsstellen eine bürgernahe Mitwirkung in örtlichen Angelegenheiten erweitern. Damit sollen die Verwaltung und der Rat entlastet werden. Insbesondere soll aber das Verbundenheitsgefühl der Einwohner in den Stadtbezirken gestärkt werden. Die Bezirksvertretungen sind somit eine Entscheidungs- und Mitwirkungsebene in der kommunalen Selbstverwaltung. Die Bezirksvertreter sind als „Mandatsträger vor Ort" zu betrachten.

Termine mit dem Bezirksbürgermeister beziehungsweise der Bezirksbürgermeisterin können über die Bezirksverwaltungsstelle vereinbart werden.