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Grundlagen

Blick über den Rathausvorplatz auf das Rathausgebäude
“Kommunale Selbstverwaltung” - was ist das eigentlich? Verankert ist sie im Artikel 28 unseres Grundgesetzes, aber kann man ihren hohen Stellenwert auch einem Nicht-Juristen verständlich machen? Nun, ein Versuch ist es allemal wert!

In Deutschland gibt es neben den staatlichen Ebenen mit dem Bund und den Ländern die Gemeinden, Städte und Kreise als “unterste” Ebene.

Eine Gemeinde, also auch die Stadt Bochum, ist zuallererst die Gesamtheit aller in ihr lebenden Menschen und damit wesentlich mehr als nur eine geografisch begrenzte Fläche. Und diese Menschen haben naturgemäß Vorstellungen, wie sie ihr Leben in der Stadt gestalten möchten, gewissermaßen von der Wiege bis zur Bahre; sei es, wo man seinen Nachwuchs zur Welt bringt, welcher Kindergarten und welche Schule in Frage kommen, wie man die Freizeit verbringen möchte oder wo man Angehörige zur letzten Ruhe betten kann. Das sind nur wenige Beispiele aus dem breiten Spektrum kommunaler Aufgaben.

Diese Aufgaben dürfen die Gemeinden in eigener Verantwortung im Rahmen der Gesetze regeln.

Dazu werden in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen Männer und Frauen aus ihrer Mitte gewählt, die im Rat der Stadt, in den Bezirksvertretungen oder als Oberbürgermeister gemeinsam mit der Stadtverwaltung die Dinge vor Ort angehen.

Kommunale Selbstverwaltung ist also vereinfacht ausgedrückt, eine größtenteils selbstbestimmte Arbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger durch deren gewählte politische Vertreterinnen und Vertreter. Und damit ist sie so etwas wie die “Aorta” einer Stadt, die ihre Lebendigkeit und Attraktivität auf diesem Weg gestalten kann!