Tagesordnung der Ratssitzung am 22. Dezember 2011

Eine Sitzung des Rates findet am 22. Dezember 2011, 15.00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

• Öffentlicher Teil
• Nichtöffentlicher Teil

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Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschlüsse für die Änderungsverfahren 01 BO, 05 BO, 14 OB, 15 OB

1.2
Zweiundzwanzigste Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung

1.3
Siebte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum

1.4
21. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

1.5
Neunundzwanzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.6
16. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

1.7
Wochenmarktgebühren 2012

1.8
Beherbergungsabgabe in der Stadt Bochum

1.9
Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif)

1.10
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH
hier: Durchführung einer Kapitalerhöhung bei der Stadtwerke Bochum Netz GmbH

1.11
Errichtung von Sekundarschulen

1.12
Schauspielhaus Bochum
hier: Spielzeit 2011 / 2012

1.13
Strategischer Lärmaktionsplan

1.14
Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

1.15
Wirtschaftsplan 2012 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum GmbH

1.16
22. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

1.17
Umwandlung der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum in eine gemeinnützige GmbH
Umwandlung der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum in eine gemeinnützige GmbH - Änderungsantrag der Linksfraktion -

1.18
Betrauungsakt für die SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum GmbH

1.19
Beauftragung der EGR mit der Durchführung von Baumaßnahmen für städtische Kindertageseinrichtungen

1.20
Abschlussbericht zur Beratungskooperation mit der Bezirksregierung Arnsberg

2 Anträge

2.1
Umbesetzung von Gremien

2.2
Umbesetzung von Gremien

3 Mitteilungen

3.1
Salafisten auch vor Ort aktiv?

3.2
Minijobs wegen unzureichender Rente

3.3
Projekt "Bochumer Seniorenbeirat"

3.4
Finanzierung des Musikzentrums

3.5
Den Bergbau thematisierende Kunstobjekte und Infotafeln im Wohn- und Gewerbepark Holland

3.6
Personalüberleitungsvertrag der Alten- und Pflegeheime in die SBO Senioreneinrichtung der Stadt Bochum GmbH

4 Anfragen

4.1
Widersprüche und Klagen gegen Entscheide des Jobecenters in 2011

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1
Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum
hier: Künftige Organisationsform der Alten- und Pflegeheime
- Bestellung der bisherigen Betriebsleitung zur Geschäftsführung

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Erfolgte Auftragsvergaben

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 13. Dezember 2011
Die Oberbürgermeisterin: Dr. Ottilie Scholz