Tagesordnung der Ratssitzung am 21. Juli 2011

Eine Sitzung des Rates findet am 21. Juli 2011, 15.00 Uhr, Ratssaal, Rathaus in der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

• Öffentlicher Teil
• Nichtöffentlicher Teil

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Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1.
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen - hier: KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH (KSBG GmbH)

1.2
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen - hier: STEAG GmbH

1.3
Neuwahl einer Stellvertreterin für den Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde

1.4
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen in den Rat

1.5
Bebauungsplan Nr. 280 b - Westliche Erweiterung der RUB - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 280 - a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen - b) Satzungsbeschluss

1.6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 741 a - 2. Erweiterung Golfplatz Stiepel - a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen - b) Satzungsbeschluss

1.7
Bebauungsplan Nr. 893 - Kohlenstraße / Alleestraße - a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen - b) Satzungsbeschluss

1.8
6. Änderungssatzung zur Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung

1.9
Planungsverband Freizeitzentrum Kemnade - hier: Änderung der Satzung des Planungsverbandes Freizeitzentrum Kemnade

1.10
Auslegungsbeschlüsse für verschiedene Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen

1.11
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (16 E) und Bochum (17 BO)

1.12
Fortschreibung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet, Teilplan Ost - hier: Herstellen des gemeindlichen Einvernehmens zur Festlegung der straßenverkehrlichen Maßnahmen

1.13
Masterplan Einzelhandel Bochum 2006 - Anpassung des Zentralen Versorgungsbereiches Goldhamme

1.14
Jahresabschluss 2010 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum

1.15
Jahresabschluss 2010 der Alten- und Pflegeheime

1.16
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH - hier: Beteiligung an der Biomasseheizkraftwerke Papenburg Verwaltungs GmbH

1.17
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH - hier: Neue Gesellschaftsstruktur der Stadtwerke Bochum GmbH

1.18
Übertragung von Schlüsselgewalt für städt. Bäder auf Sportvereine

1.19
Zentrale Kenntnisprüfung und Erlaubniserteilung zur Ausübung der Heilkunde auf dem Gebiet der Physiotherapie; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düsseldorf

1.20
Zukunft der Hans-Böckler-Realschule

1.21
Hauptschule Hermann-Gmeiner-Schule - hier: Errichtung einer vorübergehenden Dependance

1.22
Sanierung der Turnhalle Hilda-Heinemann-Schule, Eifelstr. 15-17

1.23
Änderung der Entgeltordnung hier: Ausgabe kostenloser Ferienpässe

2 Anträge

2.1
Beitritt zum "Bündnis für eine Soziale Stadt"

2.2
Umbesetzung des Seniorenbeirates

2.3
Abbau der Grillverbotsschilder Schmechtings Wiesental

3 Mitteilungen

3.1
Bericht über das städt. Zins- u. Schuldenmanagement 2010

3.2
Verringerung der Anzahl der Schiedsamtsbezirke

3.3
Müllcontainer am Übergangsheim für Flüchtlinge in der Emilstraße

3.4
Lebensmittelunbedenklichkeit: Prophylaktische Maßnahmen

3.5
Unkonventionelles Erdgas

3.6
Trägerwechsel für ein Hallenfreibad

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1
Abberufung und Zuweisung des kaufm. Direktors des Schauspielhauses - Bestellung der kommissarischen kaufm. Direktorin des Schauspielhauses

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Bebauungsplan Nr. 280 b - Westliche Erweiterung der RUB - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 280 - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 11. Juli 2011
Die Oberbürgermeisterin: Dr. Ottilie Scholz