Tagesordnung der Ratssitzung am 22. Juni 2011

Inhaltsverzeichnis

Eine Sitzung des Rates findet am 22. Juni 2011, 15.00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

• Öffentlicher Teil
• Nichtöffentlicher Teil

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Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Vertretung der Stadt Bochum im Landesverband der Volkshochschulen von NRW e.V. und der Bezirksarbeitsgemeinschaft Arnsberg

1.2
Bebauungsplan Nr. 634 I b - Sondergebiet Hofsteder Straße Norwest - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 634 I und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 634 I a - a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen - b) Satzungsbeschluss

1.3
Bebauungsplan Nr. 809 Teil II - Prinz-Regent-Straße / Markstraße - a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen - b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 809 Teil II als Satzung

1.3.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion aus WIS am 16.03.2011 zum Bebauungsplan Nr. 809, Teil II - Prinz-Regent-Straße / Markstraße -

1.4
Bebauungsplan Nr. 816 - Ottostraße - Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 816

1.5
Schulentwicklungsplan Förderschulen

1.5.1
Änderungsantrag der Koalition aus dem ABW am 24.05.2011 zum Schulentwicklungsplan Förderschulen / Schulorganisatorische Maßnahmen

1.6
Schulentwicklungsplanung Förderschulen 2010 - 2015
hier: Schulorganisatorische Maßnahmen - Auslaufende Auflösung einer Förderschule, Förderschwerpunkt "Lernen" - Errichtung einer Förderschule, Förderschwerpunkt "Lernen" - Auflösung eines Teilstandortes, Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"- Auslaufende Auflösung eines Teilstandortes, Förderschwerpunkt "Sprache" - Änderung einer Schule, Förderschwerpunkt "Emotionale und soziale Entwicklung"

1.6.1
Änderungsantrag der Koalition aus dem ABW am 24.05.2011 zum Schulentwicklungsplan Förderschulen / Schulorganisatorische Maßnahmen

1.7
Stiftung Eisenbahnmuseum Bochum

1.8
Neuer Jüdischer Friedhof

1.8.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion aus dem UmweltA am 26.05.2011 zu "Neuer jüdischer Friedhof"

1.9
Erwerb von Anteilen an einer Genossenschaft ProVitako

1.10
Anwendung des KGST-Gutachtens Stellenplan - Stellenbewertung, 7. Auflage Köln 2009

1.11
Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung der Überschüsse aus dem Jahresabschluss 2010

2 Anträge

2.1
Umbesetzung von Gremien

2.2
Umbesetzung eines Ausschusses - Ausschuss für Gesundheit und Soziales

3 Mitteilungen

3.1
Verfahren zur Weiterleitung von Resolutionen

3.2
Bochumer Tierpark - Umbau

3.3
Verringerung der Anzahl der Schiedsamtsbezirke

3.4
Kommunale Verkehrsüberwachung auch für Radfahrer?

3.5
Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit

3.6
Ortsumgehung Günnigfeld

3.7
Fortgeschriebene Eröffnungsbilanz (Stand: 15.04.2011)

4 Anfragen

4.1
Politische Meinungsbekundungen durch Zuschauergruppen während der Ratssitzung

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Bebauungsplan Nr. 634 I b - Sondergebiet Hofsteder Straße Nordwest - 2. Änderung des Bauungsplanes Nr. 634 I und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 634 I a - Stellungnahme der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

7.2
Bebauungsplan Nr. 809 Teil II - Prinz-Regent-Straße / Markstraße - Stellungnahme der Öffentlichkeit

7.3
Erfolgte Auftragsvergaben

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum,   15. Juni 2011
Die Oberbürgermeisterin: Dr. Ottilie Scholz