Tagesordnung der Ratssitzung am 9. März 2011

Eine Sitzung des Rates findet am 9. März 2011, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

• Öffentlicher Teil
• Nichtöffentlicher Teil

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Öffentlicher Teil

Resolution
"Save me" - Bochum sagt Ja zur Aufnahme von Flüchtlingen!

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden - hier: Änderung der Stellvertretung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr

1.2
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen - hier: RAU - Recycling am Umweltpark GmbH

1.3
Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Sparkasse Bochum

1.4
Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr

1.5
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren

1.6
Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, Netz Mittleres Ruhrgebiet GmbH, evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH und USB Umweltservice Bochum GmbH für das Jahr 2011

1.7
RAU - Recycling am Umweltpark GbmH - hier: Wirtschaftsplan 2011

1.8
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom          .03.2011

1.9
Entwicklung des ViktoriaQuartierBochum; hier: Realisierung des "Musikzentrums Bochum" (Arbeitstitel)

1.10
Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschule - Fortschreibung 2010 - 2015

1.11
Schulentwicklungsplanung Grundschulen 2010 - 2015 - hier: Schulorganisatorische Maßnhamen- Zusammenlegung von Schulen - Auflösung eines Teilstandortes - Errichtung von Grundschulverbünden - Anordnung der sofortigen Vollziehung gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

1.12
Hauptschule Fahrendeller Str. 25, 44787 Bochum - hier: Auslaufende Schließung zum Schuljahr 2011/2012

1.13
Beratungskooperation mit der Bezirksregierung Arnsberg

2 Anträge

2.1
Verkehrskonzept für die innerstädtischen Straßen entlang der A 40

2.2
Beteiligungen des Rates und der Bezirksvertretungen

3 Mitteilungen

3.1
HSK-Maßnahmen "Reduzierung der Öffnungszeiten in städtischen Bädern"

3.2
Volkszählung 2011

3.3
Zensus 2011

3.4
World Press Photo-Wanderausstellung im Hauptbahnhof

3.5
Beteiligung Bochumer Schulen am Schulversuch "Gemeinschaftsschule"

3.6
Verdeckte Parteienfinanzierung durch die Stadt Bochum?

3.7
Obdachlosen-Projekte

3.8
Widersprüche und Klagen gegen Entscheide der ARGE in 2010

3.9
Videoüberwachung in Gaststätten und Geschäften

3.10
Erneute Ehrenmalschändungen in Bochum und Wattenscheid

3.11
Ortsumgehung Günnigfeld und Grundstücksgeschäft, 1. Teil

3.12
Projekt KAFKA - Kein Alkohol für Kinder

4 Anfragen

keine Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1.
USB Umweltservice Bochum GmbH - hier: Spartenaufteilung des Erfolgsplanes 2011

7.2
Erfolgte Auftragsvergaben

7.3
Grundstücksgeschäft der Ortsumgehung Günnigfeld, 2. Teil

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 24.02.2011
Die Oberbürgermeisterin: Dr. Ottilie Scholz