Tagesordnung der Ratssitzung am 16. Dezember 2010

Eine Sitzung des Rates findet am 16. Dezember 2010, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

• Öffentlicher Teil
• Nichtöffentlicher Teil

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Öffentlicher Teil

Fragehalbestunde für Einwohnerinnen / Einwohner
hier: Frage des Herrn Hans-Gerhard Möller zu Cross-Border-Lease-Transaktionen

1 Beschlussangelegenheiten 

1.1.
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011

1.2
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2011 - Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2011

1.3
Prioritätenliste zum Haushaltsplan 2011

1.4
Haushaltssicherungskonzept 2011

1.5
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2011

1.6
Bebauungsplan Nr. 774 - Salweidenbecke - für ein Gebiet östlich der Heinrich-Gustav-/Gasstraße und südlich beziehungsweise nördlich der beiden DB-Anlagen - Beschluss zur Korrektur des Datums der rückwirkenden Inkraftsetzung des Bebauungsplanes

1.7
Bebauungsplan Nr. 896 - Ovelackerstraße - a) Enscheidung über abgegebene Stellungnahmen - b) Satzungsbeschluss

1.8
Achtundzwanzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.9
21. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

1.10
Schlammabfuhrsatzung

1.11
20. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

1.12
Zwanzigste Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

1.13
5. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung

1.14
Zweite Änderungssatzung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum vom 30. Januar 1997 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 17. September 1997

1.15
Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Vorstandes der Sparkasse Bochum

1.16
a) Wiederbestellung eines Mitgliedes des Umlegungsbeschlusses - Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswesen - b) Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten -

1.17
Einführung der Winterdienstgebühr 2012

1.18
Brandschutzbedarfsplan 2010

1.19
Wirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum

1.20
Wirtschaftsplan 2011 der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum

1.21
Benutzungs- und Betreuungsvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem VfL Bochum 1848 Fußballgemeinschaft e.V. über die Nutzung des Stadions, Castroper Straße 145, 44791 Bochum

1.22
Gesundheitscampus - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

1.23
Änderung Entgelte der Musikschule

1.24
Neuorganisation des SGB II ab dem 01.01.2011 / Kooperationsvereinbarung zum "Jobcenter Bochum"

1.25
Beteiligung Bochumer Schulen am Schulversuch "Gemeinschaftsschulen"

1.26
Personalabbaukonzept 2011 der Stadt Bochum

2 Anträge

2.1
World Press Photo-Wanderausstellung 2011

2.2
Umbesetzung von Gremien

2.3
Besetzung von Gremien

3 Mitteilungen

3.1
Beteiligungsbericht 2009 / 2010

3.2
Stadtwerke Bochum GmbH - Beteiligung an zwei neu zu gründenden Gesellschaften

3.3
Ergänzung § 15 "Öffentliche Abgaben"  Generalpachtvertrag mit dem Stadtverband der Kleingärtner

3.4
Brandschutz bei  Photovoltalk-Anlagen

3.5
Urteil des Bundessozialgerichtes: Unbefristetes "Hartz IV" für EU-Ausländer

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten 

5.1
Stadtwerke Bochum GmbH - Beteiligung an zwei neu zu gründenden Gesellschaften

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen 

7.1
Bebauungsplan Nr. 896 - Ovelackerstraße - Stellungnahme der Öffentlichfkeit

7.2
Stadtbadgalerie Bochum

8 Anfragen 

keine Tagesordnungspunkte

Bochum,  7. Dezember 2010
Die Oberbürgermeisterin: Dr. Ottilie Scholz