Tagesordnung der Ratssitzung am 19. Mai 2010

Inhaltsverzeichnis

Eine Sitzung des Rates findet am 19. Mai 2010, 17:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.

Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

• Öffentlicher Teil
• Nichtöffentlicher Teil

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Öffentlicher Teil

1 Beschlussangelegenheiten

1.1
Bebauungsplan Nr. 844 Wiescherstraße / Im Brennholt - a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen - b) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung

1.2
Bebauungsplan Nr. 856 - Herner Straße / Cruismannstraße - a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen - b) Beschluss des Bebauungsplanes 856 als Satzung

1.3
Bebauungsplan Nr. 899 - Harpener Feld / Dietrich-Benking-Straße - Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 899

1.4
Sechste Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom

1.5
Wahl von Delegierten zur 5. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

1.6
Neuwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Landschaftsbeirates bei der unteren Landschaftsbehörde

1.7
Kommission Grundstücke

1.8
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1.9
Namensgebung - hier: Schule an der Wasserstraße, Städt. Förderschule, Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung (Primarstufe), Wasserstraße 46, 44803 Bochum - Dependance: Schulstraße 7, 44866 Bochum

1.10
MetroRad Ruhr - Bundesweiter Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme" - Neue Mobilität in Städten

1.11
Genehmigung v. Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bcohum GmbH - hier: Gründung entsprechender Gesellschaften zur Realisierung des Projektes "Fibre to the Home"

1.12
Vorprüfung der Gültigkeit der Direktwahl der Mitglieder des Ausschusses für Migration und Integration vom 7. Februar 2010

1.13
Änderung des Investitionskostensatzes 2010 für das Haus Am Glockengarten

1.14
Annahme einer Spende - hier: Geldspende der Stiftung Situation Kunst

1.15
Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Ruhr Bochum mbH - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2010

1.16
Bochumer Veranstaltungs-GmbH - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2010

1.17
Konjunkturpaket II; Fortschreibung der Maßnahmenliste - Investitionsschwerpunkt Infrastruktur / Vorschläge für Ersatzmaßnahmen der Verwaltung - samt Mittelbereistellung

1.18
Erlassantrag einer großen deutschen Warenhaus AG

1.19
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen in den Rat

2 Anträge 

2.1
Nachbenennung von Vertretern für den Wahlprüfungsausschuss

2.2
Namenserweiterung der U-Bahn-Linie U35

3 Mitteilungen

3.1
Postzustellung an die Frakionen

3.2
Elektromobile: Die Blaue Plakette in Bochum einführen

3.3
Pfusch beim U-Bahnbau

3.4
Mahnbescheide der Musikschule

3.5
Jahresbericht 2009 der Bezirksregierung Arnsberg - hier: Ergänzungsmitteilung

3.6
Geplante Verlegung der Anfangszeit bei der Erich-Kästner-Schule

3.7
Ausbildungssituation in Bochum

3.8
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV

3.9
Neuorganisation des SGB II

3.10
Herrichtungskosten für das Übergangsquartier des Neuen Gymnasiums Bochum

3.11
Querschnittsstudie zur Untersuchung gesundheitlicher Belastungen und Wirkungen bei Kindern und ihren Müttern an Belastungsschwerpunkten im Zusammenhang mit lokal erhöhten Nickel und Chromimissionen

3.12
"Schweinegrippe" - Impfungen im Stadtgebiet

3.13
Vorbereitung von Ratsvorlagen

4 Anfragen

4.1
Attraktive Innenstadtgestaltung auch für Wattenscheid?

4.2
Fehlerhafte Zustellung von Briefwahlunterlagen

Nichtöffentlicher Teil

5 Beschlussangelegenheiten

5.1
Abberufung des Betriebsleiters der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1
Bebauungsplan Nr. 844 - Wiescherstraße / Im Brennholt - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2
Bebauungsplan Nr. 856 - Herner Straße / Cruismannstraße - hier: Liste der Stellungnahme gem. § 3 Abs. 2  BauGB

7.3
Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Stadt Bochum und der Bochum Marketing GmbH - hier: Ausschreibung des Geschäftsbesorgungsvertrages

7.4
Erfolgte Auftragsvergaben

7.5
Gewerbesteuerzahlungen der Fa. Karstadt

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 6. Mai 2010
Die Oberbürgermeisterin. Dr. Ottilie Scholz