1.1.

Haushaltssicherungskonzept 2009

1.2
Bebauungsplan Nr. 46 a I - Hochstraße / Postgasse - Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 46 a - a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen - b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 46 a I als Satzung

1.3
Bebauungsplan Nr. 576 c - Marienkirche - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 576 b I - Innenstadt / Gleisdreieck - a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen - b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 576 c als Satzung

1.4
Bebauungsplan Nr. 727 a - Bolzplatz am Josephsschacht - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 727 - Am Josephesschacht - a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahme - b) Satzungsbeschluss

1.5
Bebauungsplan Nr. 744 b - Wittener Straße / Dannenbaumstraße - a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen - b) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 744 b als Satzung

1.6
Bebauungsplan Nr. 778 - Burgstraße / Portmanns Weg - a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen - b) Satzungsbeschluss

1.7
Bebauungsplan Nr. 880 - Wohnen am Dorneburger Mühlenbach - a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen - b) Satzungsbeschluss

1.8
Neufassung der Satzung für die Sparkasse Bochum

1.9
Zwanzigste Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

1.10
14. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

1.11
Siebenundzwanzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.12
Vierte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

1.13
19. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung

1.14
20. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung

1.15
Schlammabfuhrsatzung

1.16
19. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung

1.17
Erste Änderungssatzung zur Schlachthofsatzung

1.18
Fünfte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum

1.19
Änderung der Entgeltregelungen - Einführung eines Energiekostenzuschlages für den Schwimmbadbesuch an Warmbadetagen

1.20
Wahl des Landschaftsbeirates bei der unteren Landschaftsbehörde

1.21
Besetzung des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Schauspielhaus Bochum"

1.22
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie der Stellvetreterinnen und Stellvertreter eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2010

1.23
Berufung von Kirchenvertreterinnen und -vertretern und von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Ausschuss für Bildung und Wissenschaften

1.24
Zweite Änderungsordnung zur Wahlordnung für die Direktwahl von Mitgliedern des Integrationsgremiums der Stadt Bochum

1.25
Ganztagsbetrieb in den städtischen Realschulen und Gymnasien - Haushaltsmäßige Auswirkungen auf die Umsetzung

1.26
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH - Vorzeitige Beendigung des Konzessionsvertrages vom 13.09.1994 zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum GmbH

1.27
Genehmigung von Beschlüssen der Gesllschafterversammlung der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum - Änderung des Gesellschaftervertrages der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH (FHE)

1.28
Änderung des Pachtvertrages zwischen der Bochum-Gelsenkirchener Stadtbahnverpachtungsgesellschaft des bürgerlichen Rechts (Stadtbahn-GbR) und der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)

1.29
Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Zentrale Dienste" der Stadt Bochum

1.30
Wirtschaftsplan 2010 der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum

1.31
Bauliche Entwicklung der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum

1.32
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 und des Lagebrichtes 2009 sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages 2008 der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum und Entlastung der Betiebsleitung

1.33
Schauspielhaus Bochum - Wirtschaftsplan Spielzeit 2009 / 2010

1.34
Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement

1.35
Einheitlicher Ansprechpartner Mittleres Ruhrgebiet / Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in NRW

1.36
Konjunkturpaket II - Mittelbereitstellung für die Sanierung des Rathauses

1.37
Konjunkturpaket II - Maßnahmen anderer Träger samt Mittelbereitstellung -

1.38
Bochumer Symphoniker - Bau der Bochumer Symphonie im Viktoria-Quartier Bochum

1.39
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für Aufwendungen des Jugendamtes im Bereich Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Hilfen zur Erziehung

keine Tagesordnungspunkte

3.1
Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

3.2
Vergabe eines Dienstleistungsvertrages durch den Stadtverband der Kleingärtner

3.3
Mitteilung bezüglich der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 26. März 2009 zur Übertragung von RWE-Aktien (vgl. Beschlussvorlage Nr. 20090578 in der Sitzung des Rates vom 26.03.2009)

3.4
Fachkräftemangel "JeKi"

3.5
"Atlas der Wut" auch in Bochum?

keine Tagesordnungspunkte

5.1
Bochumer Symphoniker - Bau der Bochumer Symphonie im Viktoria-Quartier Bochum

keine Tagesordnungspunkte

7.1
Bebauungsplan Nr. 727 a - Bolzplatz am Josephsschacht - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 727 - Am Josephsschacht - Eingegagene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2
Bebauungsplan Nr. 744 b - Wittener Straße / Dannenbaumstraße - Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.3
Bebauungsplan Nr. 778 - Burgstraße / Portmanns Weg - Liste der während der Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen

7.4
Belastung der Sparkasse Bochum durch die Krise der West-LB

keine Tagesordnungspunkte