Aktionsbündnis gegen kommunale Schulden

Im Dezember 2008 haben 19 Kommunen des Ruhrgebiets und des Bergischen Landes das Memorandum (übersetzt aus dem Lateinischen in etwa Denkschrift) "Wege aus der Schuldenfalle" verfasst. Die Städte suchen angesichts der dramatischen Entwicklung in der jüngeren Vergangenheit nach neuen Wegen aus der kommunalen Finanzkrise. Unter dem Motto "Raus aus den kommunalen Schulden – Lasst unseren Städten die Würde" werden sie in den kommenden Monaten konzertierte, öffentlichkeitswirksame Aktionen durchführen. Konkret geht es den so genannten Memorandum-Städten um Hilfe von Land und Bund zur Selbsthilfe. Sie werben dabei auch gemeinsam um die Unterstützung ihrer Bürger.

Dem Aktionsbündnis der Memorandum-Städte gehören diese Städte an: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen, Hamm, Herne, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Recklinghausen, Remscheid, Solingen, Wesel, Witten und Wuppertal.

Weitere Informationen:

• Städte machen parteiübergreifen Druck
  Sondersitzung des Landtages zur dramatischen kommunalen Finanznot gefordert (Pressemitteilung)
• Das Memorandum (pdf-Datei)
• Finanzielle Eckdaten der zu dem Memorandum gehörenden Städte (pdf-Datei)
• Resolution des Bochumer Rates (pdf-Datei)