Tagesordnung zur Ratssitzung am 28. Mai 2009
Inhaltsverzeichnis
Eine Sitzung des Rates findet am 28. Mai 2009, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.
Öffentlicher Teil
1 Beschlussangelegenheiten1.1
Alten- und Pflegeheime - Änderung der Betriebssatzung
1.2
4. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bochum
1.3
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen vom
1.4
Sanierungsgebiet Innenstadt - a) Herausnahme einer Grundstücksfläche aus dem Geltungsbereich Viktoriastraße von Humboldtstraße / Konrad-Adenauer-Platz bis Kronenstraße (Sanierungssatzung vom 11.12.2003) - b) Aufhebung der Dritten Erweiterungssatzung Sanierungsgebiet "Innenstadt" vom 26.11.2007
1.5
Sanierungsgebiet Innenstadt - Vierte Erweiterungssatzung Sanierungsgebiet "Innenstadt" (Kunstlichttore 9 - Wielandstr. - und 10 - Uhlandstr.)
1.6
Sanierungsgebiet Viktoria-Quartier Bochum - a) Festlegung der Sanierungsziele - b) Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Viktoria-Quartier Bochum -c) Frist zur Durchführung der Sanierung
1.7
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Information über die frühzeitige und die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahme aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss
1.8
Benennung eines neuen Mitglieds der Verwaltung in der Trägerversammlung der ARGE Bochum
1.9
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)
1.10
Vorzeitige Schließung der St.-Barbara-Schule, Katholische Grundschule (KGS), Braunsberger Straße 31, 44809 Bochum zum 31.07.2009 gemäß § 82 Schulgesetz NRW
1.11
Investitionskostensätze 2009 und 2010 der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum
1.12
Kinder- und Jugendförderplan 2010 - 2014
1.13
Nahverkehrsplan - Fortschreibung 2009
2 AnträgeAlten- und Pflegeheime - Änderung der Betriebssatzung
1.2
4. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bochum
1.3
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen vom
1.4
Sanierungsgebiet Innenstadt - a) Herausnahme einer Grundstücksfläche aus dem Geltungsbereich Viktoriastraße von Humboldtstraße / Konrad-Adenauer-Platz bis Kronenstraße (Sanierungssatzung vom 11.12.2003) - b) Aufhebung der Dritten Erweiterungssatzung Sanierungsgebiet "Innenstadt" vom 26.11.2007
1.5
Sanierungsgebiet Innenstadt - Vierte Erweiterungssatzung Sanierungsgebiet "Innenstadt" (Kunstlichttore 9 - Wielandstr. - und 10 - Uhlandstr.)
1.6
Sanierungsgebiet Viktoria-Quartier Bochum - a) Festlegung der Sanierungsziele - b) Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Viktoria-Quartier Bochum -c) Frist zur Durchführung der Sanierung
1.7
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Information über die frühzeitige und die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahme aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss
1.8
Benennung eines neuen Mitglieds der Verwaltung in der Trägerversammlung der ARGE Bochum
1.9
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)
1.10
Vorzeitige Schließung der St.-Barbara-Schule, Katholische Grundschule (KGS), Braunsberger Straße 31, 44809 Bochum zum 31.07.2009 gemäß § 82 Schulgesetz NRW
1.11
Investitionskostensätze 2009 und 2010 der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum
1.12
Kinder- und Jugendförderplan 2010 - 2014
1.13
Nahverkehrsplan - Fortschreibung 2009
keine Tagesordnungspunkte
3 Mitteilungen3.1
Gertrudis-Center, Spiegelglasfassade
4 AnfragenGertrudis-Center, Spiegelglasfassade
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
5 Beschlussangelegenheiten5.1
Bestellung eines (weiteren) Betriebsleiters der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum
Bestellung eines (weiteren) Betriebsleiters der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum
6 Anträge
keine Tagesordnungspunkte
7 Mitteilungen7.1
Regionaler Flächennutzungsplan - Liste der Anreger zur frühzeitigen und förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung (Anlagen 5.5 und 6.2 der Vorlage Nr. 20090538) zum Regionalen Flächennutzungsplan
8 AnfragenRegionaler Flächennutzungsplan - Liste der Anreger zur frühzeitigen und förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung (Anlagen 5.5 und 6.2 der Vorlage Nr. 20090538) zum Regionalen Flächennutzungsplan
keine Tagesordnungspunkte
Bochum, 18. Mai 2009
Die Oberbürgermeisterin: Dr. Ottilie Scholz
