Tagesordnung zur Ratssitzung am 26. März 2009
Inhaltsverzeichnis
Eine Sitzung des Rates findet am 26. März 2009, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung.Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentrum und Bürgerbüros zur Einsicht aus.
Öffentlicher Teil
1 Beschlussangelegenheiten1.1
Bebauungsplan Nr. 844 - Wiescherstraße / Im Brennholt - Teilweise Außer-Kraft-Setzung der Veränderungssperre - 1. Verlängerung der Veränderungssperre
1.2
Bebauungsplan Nr. 852- Bochumer Straße / Schreberstraße - Umlegungsanordnung
1.3
Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße - Erneute Umlegungsanordnung
1.4
Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes östliches Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche
1.5
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum - Übertragung von RWE-Aktien
1.6
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH - Übertragung von RWE-Aktien
2 Anträge Bebauungsplan Nr. 844 - Wiescherstraße / Im Brennholt - Teilweise Außer-Kraft-Setzung der Veränderungssperre - 1. Verlängerung der Veränderungssperre
1.2
Bebauungsplan Nr. 852- Bochumer Straße / Schreberstraße - Umlegungsanordnung
1.3
Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße - Erneute Umlegungsanordnung
1.4
Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes östliches Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche
1.5
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum - Übertragung von RWE-Aktien
1.6
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH - Übertragung von RWE-Aktien
keine Tagesordnung
3 Mitteilungen 3.1
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) - Zeitplanung abschließender Beschluss
3.2
Tsunami-Hilfe
3.3
Widersprüche und Klagen gegen Entscheide der ARGE
3.4
Probleme im Bereich der Straße "In der Provitze"
3.5
Schadstoffmessstelle an der A 40
3.6
Winterdienst
3.7
Streudienst des USB
3.8
Baumaßnahme auf der Hansastraße
4 Anfragen Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) - Zeitplanung abschließender Beschluss
3.2
Tsunami-Hilfe
3.3
Widersprüche und Klagen gegen Entscheide der ARGE
3.4
Probleme im Bereich der Straße "In der Provitze"
3.5
Schadstoffmessstelle an der A 40
3.6
Winterdienst
3.7
Streudienst des USB
3.8
Baumaßnahme auf der Hansastraße
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
5 Beschlussangelegenheitenkeine Tagesordnungspunkte
6 Anträgekeine Tagesordnungspunkte
7 Mitteilungen 7.1
Erfolgte Auftragsvergaben
7.2
Aufstellung über Nebentätigkeiten gem. § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz (KorruptbG)
8 Anfragen Erfolgte Auftragsvergaben
7.2
Aufstellung über Nebentätigkeiten gem. § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz (KorruptbG)
keine Tagesordnungspunkte
Bochum, 13. März 2009 Die Oberbürgermeisterin: Dr. Ottilie Scholz
