Tagesordnung zur Ratssitzung am 26. Februar 2009
Inhaltsverzeichnis
Eine Sitzung des Rates findet am 26. Februar 2009, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.
Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.
Öffentlicher Teil
1 Beschlussangelegenheiten1.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009
1.2
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2009 - Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2009 und Einzelmaßnahmen
1.3
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2009
1.4
Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum
1.5
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .03.2009
1.6
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 - kameraler und doppischer Teil - und die Entlastung der Oberbürgermeisterin
1.7
Wahrnehmung von städtischen Interessen im Vorstand des Vereins Krisenhilfe e.V.
1.8
DEB - Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH - Wirtschaftsplan 2009
1.9
RAU - Recycling am Umweltpark GmbH - Wirtschaftsplan 2009
1.10
Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, Netz Mittleres Ruhrgebiet GmbH und USB Umweltservice Bochum GmbH für das Jahr 2009
1.11
Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2009
1.12
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH - Baubeschluss Erdgasspeicher "Epe 2"
1.13
Namenszusatz für das Walter-Gropius-Berufskolleg
1.14
FIFA U-20 Frauen-WM 2010
1.15
Geruchsbelästigungen in Bochum-Riemke
2 Anträge2.1
Sperrzeitverkürzung beim Projekt "FreizeitCenterEden"
2.2.
Allgemeiner Vertreter der Oberbürgermeisterin gem. § 68 Abs. 1 der Gemeindeordnung (Stadtdirektor)
2.3
Umbesetzung von Gremien - Ausschluss für Umwelt und öffentliche Einrichtungen
3 Mitteilungen 3.1
Auswirkungen der Wohngeldnovelle
3.2
Baustellengruben auf Gehwegen
3.3
Beantwortung einer Anfrage in der Presse
4 Anfragenkeine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
5 Beschlussangelegenheiten 5.1
Kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR
6
Anträgekeine Tagesordnungspunkte
7 Mitteilungen 7.1
USB Umweltservice Bochum GmbH - Spartenaufteilung des Erfolgsplanes 2009
8 Anfragenkeine Tagesordnungspunkte
Bochum, 13. Februar 2009
Die Oberbürgermeisterin: Dr. Ottilie Scholz