Ortsrecht / Satzungen
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Hinweis:
Die nachfolgende Aufstellung listet die meisten Satzungen und Verordnungen mehrfach auf.
Einmal mit dem "offiziellen" Namen, zum Beispiel - Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum -, aber auch mit einer "verständlichen" Bezeichnung, zum Beispiel - Baumschutzsatzung -.
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Hinweis:
Die nachfolgende Aufstellung listet die meisten Satzungen und Verordnungen mehrfach auf.
Einmal mit dem "offiziellen" Namen, zum Beispiel - Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum -, aber auch mit einer "verständlichen" Bezeichnung, zum Beispiel - Baumschutzsatzung -.
A
- Abfallgebührensatzung
- Abfallsatzung
- Ablösungssatzung
- Abwassergebührensatzung
- Abwassersatzung
- Allgemeine Vewaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum
- Allgemeinverfügung über das Glasverbot zu "Bochum Total" 2010
- Allgemeinverfügung über generelle Ausnahmen von dem Verkehrsverbot innerhalb der Umweltzonen vom 01.10.2008 - Erste Änderung
- Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit im Stadtgebiet Bochum
- Alten- und Pflegeheime
- Aufhebung der Grundstücksteilungssatzung
- Auskunft der Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen über ihre wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse gem. § 43 Abs. 3 GO
- Ausländerbeiratswahlordnung
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B
- Baumschutzsatzung
- Bebauungspläne
- Beitragssatzung nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bochum vom 25. September 2006
- Beitragssatzung nach § 8 KAG in der Fassung der zweiten Änderungssatzung vom 18. Februar 2004
- Bestimmung der zusätzlichen Gegenstände des Wochenmarktverkehrs
- Betriebsordnung Feuerbestattungsanlage
- Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum
- Betriebssatzung der Stadt Bochum für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum
- Bochumer Sicherheitsverordnung
- Bochumer Stadionordnung
- Brandschaugebührensatzung
- Bürgerentscheidordnung
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E
- Ehrenordnung
- Ehrenplakette
- Ehrenring
- Elternbeitragssatzung
- Entgeltregelungen der Stadt Bochum für privatrechtliche Leistungen
- Erschließungsbeitragssatzung
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F
- Familienbildungsstätte
- Fernwärmeversorgung (Uni-Wohnstadt)
- Festlegung der Gebietszonen - Stellplätze
- Feuerbestattungsanlage
- Feuerwehrsatzung
- Flächennutzungspläne
- Fleischuntersuchungsgebührensatzung
- Friedhofsgebührensatzung
- Friedhofssatzung der Stadt Bochum
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G
- Gebühren allg. Verwaltungsgebührensatzung
- Gebühren Feuerwehrsatzung
- Gebühren Friedhofsgebührensatzung
- Gebühren Obdachlosengebührensatzung
- Gebühren Schlachthofsatzung
- Gebühren Sondernutzungssatzung
- Gebühren Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- Gebühren Übergangsheimgebührensatzung
- Gebühren Wochenmarktgebührensatzung
- Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum
- Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum
- Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Bochum
- Gebührensatzung für die Benutzung der Abwasseranlage in der Stadt Bochum
- Geschäftsordnung für Rat, Ausschüsse und Bezirksvertretungen
- Glasverbot
- Grundstücksteilungssatzung Aufhebung
- Grundstücksteilungssatzung (aufgehoben)
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H
nach oben
J
nach oben
K
nach oben
M
nach oben
N
nach oben
O
- Obdachlosengebührensatzung
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bestimmung der zusätzlichen Gegenstände des Wochenmarktverkehrs auf den Bochumer Wochenmärkten vom 10.07.2006
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bochum (Bochumer Sicherheitsverordnung)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die teilweise Aufhebung der Sperrzeit in den Gast- und Schankwirtschaften in der Stadt Bochum
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P
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R
- Rat Ehrenordnung
- Rat Geschäftsordnung
- Realsteuern (Steuerhebesätze)
- Rettungsdienstgebührensatzung
- Richtlinien für die städtische Repräsentation
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S
- Satzung der Stadt Bochum über die abweichende Festsetzung von Vergnügungssteuersätzen ab dem 1.1.2006
- Satzung der Stadt Bochum über die abweichende Festsetzung von Vergnügungssteuersätzen bis zum 31. Dezember 2005
- Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 17. März 2005 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 13. Mai 2008
- Satzung der Stadt Bochum über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages für die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen und Garagen (Stellplatzablösesatzung) vom 24. Februar 2004
- Satzung der Stadt Bochum über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Kleinkinderspielflächen (Kinderspielflächensatzung) vom 18. August 2003
- Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 10. April 2008
- Satzung für das Jugendamt der Stadt Bochum (Jugendamtssatzung) vom 4. Oktober 1994 in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 23. August 1999
- Satzung für die Familienbildungsstätte der Stadt Bochum vom 17. Juli 2001
- Satzung für die Sparkasse Bochum vom 25. August 2003
- Satzung für die Volkshochschule der Stadt Bochum (Volkshochschulsatzung) vom 30. April 1980
- Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 31. Oktober 2001 - Euro-Umstellung
- Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bochum vom 22. Dezember 1999 in der Fassung der dritten Änderungssatzung vom 10. Juli 2008
- Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bochum (Abfallsatzung - Abfs) vom 18. Dezember 1996 in der Fassung der Zehnten Änderungssatzung vom 21. Dezember 2006
- Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Bochum vom 29. Dezember 1987
- Satzung über die Benutzung des Schlachthofes in der Stadt Bochum (Schlachthofsatzung) vom 24. Juni 1988
- Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen sowie zur Umlage der Abwasserabgabe für Kleineinleiter in der Stadt Bochum (Schlammabfuhrsatzung) vom 23. Dezember 1993 in der Fassung der fünften Änderungssatzung vom 29. November 2001
- Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum
- Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bochum vom 28. September 1977 in der Fassung der zweiten Änderungssatzung vom 18. Februar 2004
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bochum vom 25. September 2006 (Beitragssatzung nach § 8 KAG)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Bochum vom 31. Oktober 2001 in der Fassung der dritten Änderungssatzung vom 14. Dezember 2007
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Friedhöfe der Stadt Bochum (Friedhofsgebührensatzung) vom 25. Juli 1983 in der Fassung der Achtzehnten Änderungssatzung vom 14. Dezember 2007
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Wochenmärkte in der Stadt Bochum (Wochenmarktgebührensatzung) vom 16. Juni 1981 in der Fassung der Achtzehnten Änderungssatzung vom 16. Dezember 2004
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte für Obdachlose der Stadt Bochum (Obdachlosengebührensatzung) vom 21. Dezember 1982 in der Fassung der Zehnten Änderungssatzung vom 17. Dezember 2007
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung bei Schlachtungen innerhalb des Schlachthofes der Stadt Bochum (Fleischuntersuchungsgebührensatzung) vom 25. Juni 1999 in der Fassung der Achten Änderungssatzung vom 14. Dezember 2007
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung und Trichinenuntersuchung bei nichtgewerblichen Schlachtung außerhalb des Schlachthofes in Bochum (Untersuchungsgebührensatzung) vom 16. Oktober 1989 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 29. November 2001
- Satzung über die Fernwärmeversorgung der Universitätswohnstadt in der Stadt Bochum vom 23. Dezember 1975
- Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum vom 21. Dezember 1987 in der Fassung der vierten Änderungssatzung vom 8. Oktober 2008
- Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Bochum (Gebührensatzung Übergangsheime) vom 22. Dezember 1989 in der Fassung der dritten Änderungssatzung vom 15. Juni 2000
- Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen in Bebauungsgebieten in der Stadt Bochum (aufgehoben)
- Satzung über die Ordnung und die Verkehrssicherheit im Ruhrstadion Bochum und im Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid (Bochumer Stadionverordnung - BoStadO) vom 10. Februar 1999
- Satzung über die Stiftung der Ehrenplakette der Stadt Bochum vom 29. November 1982
- Satzung über die Stiftung des Ehrenringes der Stadt Bochum vom 7. Dezember 1976
- Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bochum (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22. Dezember 1981 in der Fassung der sechsundzwanzigsten Änderungssatzung vom 12. Dezember 2008
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Bochum (Sondernutzungssatzung) vom 24. Dezember 1987 in der Fassung der Sechsten Änderungssatzung vom 20. Mai 2010
- Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum vom 30. Januar 1997 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 17. September 1997
- Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen in Bebauungsgebieten in der Stadt Bochum vom 23. Dezember 2004
- Satzung zur Begründung der Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerberlicher Art Schauspielhaus Bochum vom 10.02.2009
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB vom 29. Juli 1999
- Satzung (Betriebsordnung) für die Feuerbestattungsanlage der Stadt Bochum vom 6. Juli 1992 in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 16. Dezember 2003
- Schlachthofsatzung
- Schlammabfuhrsatzung
- Schulordnung der Musikschule Bochum gültig ab 1. Januar 2007
- Siedlung Dahlhauser Heide Satzung über örtliche Bauvorschriften
- Sondernutzungssatzung
- Sparkassensatzung
- Sperrzeit-Verordnung
- Stellplatzablösesatzung
- Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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T
nach oben
Ü
nach oben
U
- Unternehmenssatzung der Stadt Bochum über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Schauspielhaus Bochum" vom 28. November 2005
- Untersuchungsgebührensatzung
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V
- Verdienstausfallssatzung
- Vergnügungssteuersatzung ab dem 1.1.2006
- Vergnügungssteuersatzung bis zum 31. Dezember 2005
- Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif)
- Verordnung über den Verkehr mit Taxis für das Gebiet der Stadt Bochum (Taxiordnung) vom 18. März 1975
- Verordnung über die teilweise Aufhebung der Sperrzeit in den Gaststättenbetrieben in der Stadt Bochum (Sperrzeiten-Verordnung) vom 1. Juli 1999
- Verwaltungsgebührensatzung
- Verzicht auf die Herstellung von Stellplätzen
- Volkshochschulsatzung
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W
- Wahlordnung für die Direktwahl von Mitgliedern des Integrationsgremiums der Stadt Bochum
- Wochenmarktgebührensatzung
- Wochenmarktsatzung der Stadt Bochum
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Z
- Zentrale Dienste
- Zuständigkeitskatalog des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bochum
- Zweitwohnungssteuersatzung
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