Rat der Stadt Bochum und Fraktionen
Inhaltsverzeichnis
Rat der Stadt
Ratssitzung im Ratssaal
Wichtiges Organ der Selbstverwaltung einer Gemeinde ist der Rat. Er wird jeweils für fünf Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt gewählt. Die Bürgerschaft entscheidet bei der Wahl sowohl über die Kandidatinnen und Kandidaten als auch über die Parteien, die sie im Rat der Stadt vertreten sollen. Damit nehmen sie Einfluss auf die politischen Ziele und Vorstellungen, nach denen die Stadt gestaltet und verwaltet werden soll. Nach dem Kommunalwahlgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Rat in Städten mit 250 000 bis 400 000 Einwohnerinnen und Einwohner 66 Sitze, also auch in Bochum (380 000 Einwohner). 33 Ratsmitglieder werden direkt gewählt, die anderen 33 Sitze werden entsprechend den Wahlergebnissen in der gesamten Stadt über Listen der Parteien besetzt. So spiegelt sich das Verhältnis der Gesamtstimmenzahl für die jeweiligen Parteien in den Wahlbezirken im Rat wieder.
Mitglieder des Rates sind ehrenamtlich tätig, sie erhalten lediglich eine Entschädigung, die den Aufwand, Verdienstausfall etc. abdecken soll. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Entschädigungsverordnung NRW. Spätestens vier Wochen nach der Wahl muss der Rat zusammentreten, um beispielsweise die ehrenamtliche Stellvertretung des hauptamtlichen Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin zu wählen. Darüber hinaus legt der Rat fest, welche Ausschüsse er einrichten will. Diese beraten Ratsentscheidungen vor und haben zum Teil auch eigene Entscheidungsbefugnisse (vergleiche “Ausschüsse des Rates”).
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Fraktionen und Gruppierungen
Ratssitzung im Ratssaal
Die Ratsmitglieder organisieren sich entsprechend ihrer Parteizugehörigkeit in Fraktionen. Sie wirken bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung mit und haben entsprechend der Gemeindeordnung Informations-, Initativ- und Gestalungsrechte. So können die Fraktionen von der Oberbürgermeisterin fordern, den Rat einzuberufen, einen Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen oder eine Stellungnahme zu einem Tagesordnungspunkt abzugeben. Eine Fraktion besteht bei einer Stadt der Größenordnung Bochums aus mindestens drei Ratsmitgliedern. Im Rat der Stadt Bochum gibt es derzeit sechs Fraktionen und eine Gruppe -zwei Mitglieder Soziale Liste- sowie ein Mitglied der NPD.
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